Doppelte Bedrohung für Rojava: IS-Dschihadisten und Corona

Der Aufstand Tausender Gefangener des Islamischen Staats (IS) brach am Sonntagabend im al-Sinaa-Gefängnis der nordsyrischen Stadt Hesekê aus. Laut der kurdischen Agentur ANF richteten Häftlinge einer überbelegten Gemeinschaftszelle zunächst einen Appell an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz um «humanitäre Hilfe», bevor sie dann mit Eisenstangen Türen und eine marode Wand einbrachen. In den Morgenstunden auf Montag hatten sie die Hälfte des Gefängnisses unter ihre Kontrolle gebracht.

Wenn auch diese Revolte nur einen Tag lang anhielt, verunsicherte sie die Führung der kurdischen Autonomieverwaltung im nordsyrischen Gebiet Rojava tief. Der Generalkommandant der Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) Mazlum Abdi Kobani warnte denn auch seine westlichen Gesprächspartner eindringlich davor, sich einer «radikalen Lösung» für die IS-Häftlinge weiterhin zu verweigern. Andernfalls werde der nächste Aufstand in den Gefängnissen Rojavas und vor allem ein Wiedererstarken der Dschihadisten in Syrien unwiderruflich und nur noch eine Frage der Zeit sein.

Vergessene Helden

Dabei war es vor genau einem Jahr als die Kämpfer und Kämpferinnen unter dem Kommando Mazlum Abdi Kobani ihre Flagge in der letzten Bastion des Islamischen Staats al-Bagouz gehisst und den Endsieg über das sogenannte «Kalifat» erklärt hatten. Der IS hatte im syrischen Nordosten 2017 nicht nur Raqqa, die heimliche Hauptstaat seines Kalifats verloren, sondern mit al-Bagouz 2019 auch das letzte Stück Land. Nach dem Fall von al-Bagouz ergaben sich Tausende Dschihadisten und ihre Familien kampflos den Kurden. Man schätzt die Zahl der IS-Häftlinge im al-Sinaa-Gefängnis sowie in anderen Anstalten bei Hesekê heute auf insgesamt 12’000. Hinzu kommen auch fast 70’000 IS-Anhänger und -Familienmitglieder, die im Flüchtlingslager Hol untergebracht worden sind.

Im Rausch über den vermeintlich endgültigen Sieg gegen den IS wurden die kurdischen Kämpfer und Kämpferinnen in der westlichen Öffentlichkeit damals noch als Helden gefeiert. Sie hatten die Niederlage des islamistischen Kalifats auch teuer bezahlt: In enger Allianz mit der westlichen Anti-IS-Koalition hatten die syrischen Kurden im Kampf gegen den IS zwischen 2014 und 2019 über 10’000 Frauen und Männer verloren. Weitere 20’000 wurden teils schwer verletzt.

Letzten Oktober wandte sich aber plötzlich das Schicksal gegen Rojava: US-Präsident Donald Trump beschloss bekanntlich, die amerikanischen Truppen aus dem türkisch-syrischen Grenzgebiet zurückzuziehen. Wie er damals öffentlich erklärte, hätte seine Regierung den Kurden niemals ewigen Schutz versprochen, denn die Kurden hätten, so Trump’s Originalton, «schliesslich den Amerikanern im 2. Weltkrieg in der Normandie auch nicht geholfen».

Ankara interpretierte den Abzug der amerikanischen Truppen als grünes Licht für eine dritte Operation der türkischen Armee in Syrien. In den folgenden Tagen bombardierte die türkische Luftwaffe schonungslos die Stellungen der kurdischen Miliz-Kämpfer, die für die Türkei nichts anderes sind als Terroristen. Die türkische Armee und ihre syrischen Söldner marschierten in den Städten und Dörfern Nordsyriens ein, welches die Kurden in den Jahren zuvor von den IS-Dschihadisten befreit hatten. Über 200’000 Zivilisten wurden in die Flucht getrieben. Rojava, das auch in den dunkelsten Tagen des syrischen Bürgerkriegs seinen kurdischen, syrisch-arabischen, armenischen und aramäisch-christlichen Zivilisten ein relativ friedliches Zusammenleben ermöglichte, war vollends destabilisiert.

Absolute Sackgasse?

Spätestens seit dem letzten Oktober mahnt die kurdische Autonomieverwaltung ihre westlichen Gesprächspartner, dass sie nicht mehr imstande sei, allein für die Bewahrung der Sicherheit der IS-Häftlinge zu sorgen. In einem Dauerkrieg mit der Türkei verwickelt und mit der Unterbringung der eigenen 200’000 Binnenflüchtlinge konfrontiert, hätte sie auch nicht genügend Ressourcen, um die IS-Häftlinge und ihre Familienangehörigen ausreichend zu versorgen.

Der Autonomiebehörde schwebten anfänglich drei Lösungen vor: Nach der ersten Phase sollten westliche Herkunftsländer jeweils «ihre Dschihadisten» zurücknehmen und diese selber vor Gericht stellen. Die 4’000 Dschihadisten in al-Sinaa-Gefängnis stammen aus 50 verschiedenen Staaten. In dieser Frage hat sich bislang allerdings nicht viel getan. Auch europäische Regierungen setzen auf Zeitgewinn und begründen ihre Tatenlosigkeit immer wieder mit dem lapidaren Satz, wonach der autonome syrische Nordosten ein nicht anerkannter Staat sei, was direkte Gespräche mit seiner Führung für eine rasche Lösung der IS-Häftlinge verunmögliche.

Die zweite Lösung, die eine Überführung der Dschihadisten nach Damaskus in Betracht zog, wurde von den USA von Beginn an strikt abgelehnt. Die dritte und von den Kurden selber bevorzugte Lösung sah die Gründung eines internationalen Sondergerichts in Rojava vor, das die IS-Verfahren vor Ort führen würde. Doch auch dieser Ansatz rückte aufgrund des «Status eines nicht anerkannten Staats» im Nordosten Syriens in weite Ferne. Die Ungewissheit über ihre Zukunft in Verbindung mit ihren oft katastrophalen Lebensbedingungen liessen IS-Insassen in den Gefängnissen oder ihre Familienangehörige im Flüchtlingslager Hol in den letzten Monaten immer wieder den Aufstand proben.

Dem Coronavirus schutzlos ausgeliefert

Interessanterweise soll die Angst vor einer unkontrollierten Verbreitung des Corona-Virus den jüngsten Aufstand im Sinaa-Gefängnis mitangefacht haben. Zellen, in denen laut Augenzeugenberichten bis zu 150 Personen zusammengepfercht leben, bilden ideale Ausbreitungsbedingungen. Bereits ein Corona-Fall könnte in solchen Zellen ein Massensterben auslösen.

Im Gebiet unter der Führung der kurdischen Autonomieverwaltung, das so gross ist wie Jordanien und in dem rund fünf Millionen Menschen leben, ist die medizinische Versorgung aber rudimentär. Rojava verfügt in seinen Spitälern gemäss offiziellen Angaben über insgesamt 150 Beatmungsgeräte, aber über keine Tests und auch über keine Medikamente. Ein verzweifelter Hilferuf der kurdischen Autonomiebehörde nach medizinischer Unterstützung verhallte bislang unbeantwortet.

Wie westliche Regierungen in Bezug auf die IS-Häftlinge begründen auch internationale Organisationen wie die UNO oder die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ihre Haltung mit der ungelösten Status-Frage von Nordostsyrien, welche direkte Verhandlungen mit der Autonomiebehörde verunmöglichen. Letzten Dienstag hat die UNO etwa über die Türkei die Flüchtlinge von Idlib mit humanitärer Hilfe versorgt. Die Türkei untersagt aber jegliche Hilfe für Zivilisten und Flüchtlinge im kurdischen Hesekê über ihr Territorium.

Noch mehr: Seit Tagen haben die türkische Armee und ihre Söldner die Wasserversorgung von Hesekê unterbrochen. Über eine halbe Million Menschen haben mitten in der Covid-19-Pandemie somit keinen Zugang zu fliessendem Wasser. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) kritisiert das türkische Vorgehen nicht nur als menschenrechtswidrig, sondern hält es auch für äusserst absurd. Wie die Menschenrechtsorganisation in ihrer Erklärung festhält, lasse sich das Coronavirus schliesslich nicht von Staatsgrenzen aufhalten. Und Rojava ist wohl oder übel immer noch der Nachbar der Türkei.