Erhöhte Spannungen und Nervosität am Persischen Golf

Angebliche Sabotageakte gegen vier Handelsschiffe und Öltanker im Persischen Golf haben die Spannungen in der Region weiter erhöht und die Sorgen vor einer militärischen Eskalation der Konflikte zwischen dem schiitischen Iran  und den USA sowie Saudi-Arabien und anderen sunnitischen Golfstaaten verstärkt. Für zunehmende Nervosität sorgte auch eine Warnung der Trump-Administration vor Reisen in den Irak. Zu den gestrigen Beratungen der EU-Aussenminister in Brüssel über die weitere Politik gegenüber Teheran nach dem angedrohten Teilausstieg Irans aus dem Nuklearabkommen reiste überraschend auch US-Aussenminister Mike Pompeo an.
Mysteriöse «Sabotageakte»
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Saudi-Arabien hatten am Sonntag «Sabotageakte» gegen vier Handelsschiffe vor der Golfküste der Emirate gemeldet. «Vier kommerzielle, zivile Handelsschiffe unterschiedlicher Nationalitäten» seien am Sonntagmorgen «Sabotageakten» vor der Küste des zu den VAE gehörenden Emirats Fudschaira im Nordosten des Landes ausgesetzt gewesen, teilte das Aussenministerium in Abu Dhabi mit. Es habe sich um «staatsfeindliche Operationen» in der Nähe des Hoheitsgebietes des Landes gehandelt. Details zu den Zwischenfällen wurden zunächst nicht genannt.
Der saudische Energieminister Chalid al-Falih erklärte am Montag nach Angaben der Agentur SPA, bei den angeblichen «Sabotageakten» seien zwei saudische Tanker erheblich beschädigt worden. Es habe aber keine Opfer gegeben und es sei kein Öl ausgelaufen. Dies sei ein Versuch, weltweit die Sicherheit von Öl-Lieferungen zu gefährden, erklärte al-Falih. Angaben zur Art des Angriffs und zum Angreifer machte er nicht. Die ägyptische Regierung versicherte den VAE in einer Erklärung des Aussenministers ihre Solidarität.
Aufruf zur Ruhe
Die iranische Führung bezeichnete die Meldungen über angebliche Sabotageversuche «alarmierend» und forderte eine «lückenlose Untersuchung». Der Zwischenfall sei sowohl bedauerlich als auch besorgniserregend, sagte Aussenamtssprecher Abbas Mussawi am Montag. Denn derartige Vorfälle hätten «eine negative Auswirkung auf die Sicherheit des Persischen Golfes». Gleichzeitig warnte Mussawi vor «Verschwörung und Abenteurertum ausländischer Elemente», um unter solchen Vorwänden einen Militärkonflikt im Persischen Golf zu provozieren. «Die Länder in der Region sollten aufpassen, dass dies nicht passiert», erklärte der Sprecher laut Webportal des Ministeriums.
Der britische Aussenminister Jeremy Hunt äusserte sich am Montag vor dem Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel  «sehr besorgt über die Gefahr, dass ein Konflikt aus Versehen ausgelöst werden könnte». Hunt forderte «eine Zeit der Ruhe, damit jeder versteht, was die andere Seite denkt».
Deutschland hält am Atomabkommen fest
Die deutsche Regierung wollte sich bei den Beratungen der EU-Aussenminister für einen Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran einsetzen. Sollte der Iran seinen Verpflichtungen nachkommen, seien die Europäer für das Abkommen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert vor Beginn der Beratungen. Aussenminister Heiko Maas erklärte vor einem bilateralen Gespräch mit seinem US-Amtskollegen, Europa «sei sich einig, dass das Atomabkommen für die Sicherheit notwendig» sei. Niemand wolle, dass der Iran in den Besitz einer Atombombe gelange, und das sei bislang erreicht worden.
EU-Diplomaten in Brüssel rechneten damit, dass US-Aussenminister Mike Pompeo seine Amtskollegen hingegen zu einer konfrontativen Haltung gegenüber Teheran bewegen wolle. Auch bei Pompeos Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Vladimir Putin und Aussenminister Sergey Lawrow in Sotschi dürfte der Konflikt und das – von Moskau weiterhin entschieden unterstützte Nuklearabkommen mit Iran eines der Hauptthemen sein.
Reisewarnungen für US-Bürger
Die USA hatten vorletzte Woche den Flugzeugträger «USS Lincoln» und eine Bomberstaffel Richtung Iran verlegt. Als Begründung hatten Mike Pompeo und der nationale Sicherheitsberater John Bolton auf die «Gefahr» verwiesen, der Iran könnte US-Truppen im Irak oder US-Schiffe im Persischen Golf angreifen. Am Freitag kündigte das Pentagon in Washington zudem die Verlegung des Flugzeugträgers «USS Arlington» und eines Patriot-Systems in die Region an. Die US-Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad rät US-Amerikanern inzwischen von Reisen in das Land ab. In einer Sicherheitswarnung auf Twitter am Sonntagabend schrieb die Botschaft, im Irak gebe es «erhöhte Spannungen», weshalb US-Bürger im Land wachsam bleiben und bekannte Versammlungsorte von Amerikanern meiden sollten.