Hintergründe zu Martullo-Blochers Wasserdampf

• Auf dem Gelände der Ems-Chemie steht das Holzkraftwerk Axpo Tegra, das schweizweit zu den grössten Empfängern von Öko-Subventionen aus dem Topf der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) gehört. Allein im Jahr 2017 erhielt die Axpo Tegra 18,7 Millionen Franken für die Stromproduktion durch Holzverbrennung, von 2011 bis 2017 waren es insgesamt rund 115 Millionen Franken. Neben der Stromproduktion fällt viel Abwärme in Form von Wasserdampf an, der unter anderem von der Ems-Chemie genutzt wird.
• Am letzten Donnerstag berichtete Infosperber, wie sich die Ems-Chefin und SVP-Nationalrätin Magdalena Martullo-Blocher im «Blick» und in der «Südostschweiz» mithilfe der hochsubventionierten Axpo Tegra «auf unserem Werkplatz in Domat/Ems» als Klimaschützerin inszenierte und wie Martullo-Blocher an einer früheren Medienkonferenz der Ems-Chemie die Bezüger von KEV-Subventionen – also auch die Axpo Tegra – als «Subventionsjäger» bezeichnete.
• Nach der Publikation des Infosperber-Artikels meldete sich Martullo-Blochers Sprecher Conrad Gericke und wies darauf hin, dass nur die Stromproduktion der Axpo Tegra durch die KEV subventioniert werde. Der Wasserdampf hingegen, den die Ems-Chemie von der Axpo Tegra beziehe, sei «nie durch staatliche Gelder unterstützt» worden. Zudem sagte Gericke, dass die Stromproduktion der Axpo Tegra «in keinem Zusammenhang» mit der Ems-Chemie stehe.

Fakt ist: Die KEV-Subventionen fliessen nur für die Stromproduktion der Axpo Tegra, wie die Pronova, die für die Verteilung der KEV-Subventionen zuständig ist, auf Anfrage bestätigt. Infosperber hat deshalb den Artikel von letztem Donnerstag präzisiert.

Doch steht die KEV-subventionierte Stromproduktion der Axpo Tegra wirklich «in keinem Zusammenhang» mit der Ems-Chemie, wie dies Martullo-Blochers Sprecher Gericke behauptet? Gibt es also keinen Zusammenhang zwischen Wasserdampf-Bezug der Ems-Chemie und der KEV-subventionierten Stromproduktion der Axpo Tegra?

Wasserdampf ermöglicht Strom-Subventionen der Axpo Tegra

Die Bedingungen für die Auszahlung von KEV-Subventionen stehen in der Energieförderungsverordnung (EnFV; Anhang 1.5; Ziffer 2.2.3) des Bundes. Die beiden stromproduzierenden Blöcke der Axpo Tegra gehören zum Anlage-Typ der «Dampfprozesse». Um in den Genuss von KEV-Subventionen zu kommen, müssen sie laut EnFV einen «minimalen Gesamtenergienutzungsgrad» erreichen. Es spielt also für den Erhalt von KEV-Subventionen eine Rolle, wie effizient das Kraftwerk den Rohstoff Holz in Strom und Wärme umwandelt.

Entscheidend ist: Zur Berechnung dieses Gesamtenergienutzungsgrads wird nicht nur der Nutzungsgrad der Elektrizität einbezogen, sondern auch der Nutzungsgrad der Wärme, also auch des Wasserdampfs der Ems-Chemie. Laut Energieförderungsverordnung gilt die Formel: Gesamtenergienutzungsgrad = Nutzungsgrad Elektrizität + Nutzungsgrad Wärme. Wird der Gesamtenergienutzungsgrad nicht erreicht, zum Beispiel durch zu geringe Wärmenutzung, werden die KEV-Subventionen gestrichen oder reduziert. So geschehen, als die Grosssägerei Mayr-Melnhof Swiss Timber AG im Jahr 2010 in Konkurs ging und ein wichtiger Wärme-Abnehmer wegfiel.

Vor dem Konkurs produzierte das Holzkraftwerk Axpo Tegra 108 GWh Strom und lieferte 111 GWh Wärme an die Ems-Chemie und 36 GWh Wärme an die Grosssägerei, wie man dem Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) vom 31. Oktober 2014 zur neuen Holzschnitzel-Trocknungsanlage entnehmen kann, die als Ersatz für die Grosssägerei seit 2017 in Betrieb ist.

Der Wegfall der 36 GWh Wärme-Abnahme führte zu einer massiven Reduktion der KEV-Subventionen, allerdings erst in den Jahren 2015 und 2016. Denn für die Jahre von 2011 bis 2014 schuf der Bund extra eine «Lex Axpo Tegra», die den ungeschmälerten Subventionsfluss vorübergehend garantierte.

Zum Zusammenhang zwischen der Wasserdampf-Nutzung durch die Ems-Chemie und dem Gesamtenergienutzungsgrad sowie der Rentabilität des Holzkraftwerks hielt die Axpo in einer Medienmitteilung vom 3. Dezember 2015 fest: «Für einen möglichst hohen ökologischen Wirkungsgrad sowie die Sicherstellung der Rentabilität des Holzkraftwerkes muss die Abwärme optimal genutzt werden. Neben der Ems-Chemie AG braucht es dazu weitere Abnehmer.»

In den ergänzenden Abklärungen vom 23. Dezember 2014 zum Umweltverträglichkeitsbericht zur Holzschnitzel-Trocknungsanlage ist unter dem Punkt «Wärmenutzung (KEV)» von 53 GWh Wärme für die Trocknung der Holzschnitzel und von 94 GWh für den Wasserdampf der Ems-Chemie die Rede.

Mit anderen Worten: Der Wasserdampf-Bezug der Ems-Chemie und weiterer Abnehmer ermöglicht, dass der vorgeschriebene Gesamtenergienutzungsgrad des Holzkraftwerks erreicht wird, der für die Auszahlung der KEV-Millionen für die Stromproduktion der Axpo Tegra notwendig ist und damit auch für die «Sicherstellung der Rentabilität» des Holzkraftwerks.

Martullos Sprecher beharrt: «Kein Zusammenhang»

Deshalb wollte Infosperber von der Ems-Chemie wissen, ob dieser Zusammenhang nicht im Widerspruch zu Gerickes Äusserung ist, die Stromproduktion stehe «in keinem Zusammenhang» mit der Ems-Chemie.

In seiner Antwort von dieser Woche beharrte Gericke auf seiner Äusserung von letzter Woche und bestritt einen Zusammenhang vehement: «Die Tegra ist mit dem Zweck der Dampfversorgung der Ems-Chemie gegründet worden. Wir betonen noch einmal, dass die Stromproduktion von Axpo Tegra in keinem Zusammenhang mit Ems-Chemie steht. Die von Ihnen angeführten KEV-Subventionen wurden für diese Stromproduktion und nicht für den Dampf für die Ems-Chemie gesprochen. Was die Axpo Tegra unternimmt, um ihren Wirkungsgrad in der Stromproduktion zu verbessern, ist Sache der Axpo Tegra. Ems ist in keiner Weise involviert.»

Fazit: Martullo-Blochers Ems-Chemie bezieht also grosse Mengen Wasserdampf von der «Subventionsjägerin» Axpo Tegra, die auf dem Areal der Ems-Chemie Strom und Wärme produziert und deren Strom-Subventionen unter anderem durch den Wasserdampf-Bezug der Ems-Chemie ermöglicht werden.
Zudem speist die Axpo Tegra den KEV-subventionierten Strom «via das Ems-Chemie-Stromnetz in das öffentliche Netz ein – gegen eine Gebühr, wobei Ems-Chemie selber aber keinen Strom von der Axpo Tegra bezieht», wie Gericke auf Anfrage bestätigt.