Neues vom Spagat-Künstler Albert Rösti

Bereits im März 2017 entlarvte Infosperber den Spagat-Künstler Albert Rösti: Er war gleichzeitig Lobbyist für die Wasserkraft, die Atomenergie und für die Brennstoffe aus Erdöl (siehe: Röstis energiepolitischer Spagat ist zirkusreif).

Eine solche Vielfalt an Interessen erfordert natürlich ein sehr hohes Mass an Flexibilität, die Rösti mit seinen beiden Stellungnahmen zur Wasserzins-Vorlage des Bundes eindrücklich demonstriert. Wenn Rösti als Präsident der SVP und des Schweizerischen Wasserwirtschaftsverbandes (SWV) spricht, tönt es nämlich ganz unterschiedlich.

Flexibler Rösti fährt sich selbst an den Karren

In einer ersten Stellungnahme warnt der SVP-Präsident Rösti vor «einem Kahlschlag bei den Abgeltungen für die betroffenen Kantone». Eine «moderate Senkung der Wasserzinsen» gehe «grundsätzlich in die richtige Richtung, dürfte aber nicht mehrheitsfähig sein». Dabei beklagt sich Rösti über «Maximalforderungen auf allen Seiten», die «wenig zielführend» seien.

Pikanterweise fährt Rösti mit dieser Klage auch sich selbst an den Karren, denn in einer zweiten Stellungnahme stellt der SWV-Präsident Rösti genau diese «Maximalforderungen» auf, indem er das Flexibilisierungs-Modell der Stromlobby propagiert, das im Extremfall eine Senkung der Wasserzinsen von 550 Millionen auf einen Sockelbetrag von rund 200 Millionen Franken vorsieht, ergänzt in guten Jahren durch einen flexiblen Betrag.

Elastisch auch bezüglich der politischen Strategie

Auch bezüglich der politischen Strategie, die es einzuschlagen gilt, ist Rösti äusserst elastisch: Als SWV-Präsident verlangt er eine «sofortige Einführung eines flexiblen Wasserzinsmodells», das «unabhängig von einem künftigen Marktmodell umgesetzt werden kann».

Genau das Gegenteil, also den Einbezug des Strommarktmodells, fordert der SVP-Präsident Rösti, für den es «absolut zwingend» ist, dass man «für eine Lösung die gesamte Problematik anschaut». Diese Möglichkeit sei «mit der im kommenden Jahr in Aussicht gestellten Vorlage zum Strommarktdesign» vorhanden.

Trotz Versenkung: Rösti weiter für «Kahlschlag»-Modell

Ende Mai hat Bundesrätin Doris Leuthard die dreiste Vorlage aus der Küche der Stromlobby endgültig versenkt. Kurz darauf propagierte Rösti als SWV-Präsident in der Handelszeitung (31. Mai) erneut das «Kahlschlag»-Modell der Stromlobby: «Hier wären die Berggebietskantone allerdings gut beraten, wenn sie auf das von den Vertretern der Wasserkraft vorgeschlagene Modell einlenken und einer vom Markt beeinflussten Flexibilisierung zustimmen könnten.»