Trump ist Helfershelfer der Teheraner Hardliner

Ab und zu tauchen sie jetzt in Teheran auf: Plakate mit einem leicht verzerrten Portrait Donald Trumps, und darunter ein Satz, in dem «Amerika» der Tod angedroht wird.
Die Passantinnen und Passanten interessieren sich allerdings nur mässig für dieses Werk – Parolen solcher Art sind sie gewohnt (an einigen Hauswänden in Irans 15-Millionen-Hauptstadt prangt seit Jahrzehnten das Bild einer riesigen US-Flagge mit wörtlich gleicher Unterzeile), Wirkung auf die generelle öffentliche Meinung zeitigen sie nicht. Amerika sei doch in Ordnung, sagen Alle, mit denen man über die Weltlage spricht, nur Trump sei allenfalls ein Problem.
Dringt der Besucher im Gespräch etwas tiefer, erhält er meistens Antworten wie: Trump ist ein Irrer, der keine Ahnung von der Welt hat. Oder: Sollen sie doch sagen, was sie wollen, die Leute in Washington – Hauptsache, dass die Europäer ihnen nicht mehr folgen.
Ob das der Realität entspricht oder eher «wishful thinking» ist, steht in den Sternen. Das Bild ist zumindest voller Widersprüche. Während in den Zirkeln der US-Politik über neue Sanktionen und über einen Ausstieg aus dem 2015 abgeschlossenen Atom-Deal diskutiert wird, unterzeichnen europäische Grossunternehmen wie Total Milliarden-Verträge mit Iran. Dies ungeachtet der offenen Frage, ob und wie grössere Geldbeträge nach Iran oder von dort zurück transferiert werden können. Denn noch immer ist keine renommierte Grossbank in Westeuropa bereit, Direkttransaktionen mit Iran zu tätigen – weil die US-Banken, diese globalen Hintergrund-Grossmächte, den europäischen Finanzinstitutionen offen drohen, ihnen das Amerika-Geschäft zu vermiesen, würden sie es wagen, Geschäfte mit Iran zu ermöglichen.
Das ist das Hauptproblem, Aufhebung der jahrzehnte-alten Sanktionen durch westliche Regierungen und die UNO hin oder her. Deshalb wagte es Siemens immer noch nicht, mit der iranischen Eisenbahn-Unternehmung eine Übereinkunft für Hochgeschwindigkeitszüge zu realisieren. Daher stockt auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von KMU-Unternehmen. Daher müssen Geschäfte zwischen westlichen Firmen und Iran weiterhin komplizierte und kostspielige Umwege wählen, via China vor allem, manchmal via Arabische Emirate. Deshalb gelangt moderne Automobil- oder Abgastechnologie immer noch nicht problemlos nach Iran und daher verpesten weiterhin hunderttausende veraltete Autos (die äusserlich allerdings immer neu und gut unterhalten aussehen) die Strassen der Millionenstädte, vor allem Teherans, dieser Riesenstadt, in deren Arbeitsorte täglich zwischen drei und vier Millionen Menschen aus nahe gelegenen Vorstädten pendeln, mehrheitlich (auch wenn’s ein relativ effizientes Metro-System gibt) mit dem eigenen Auto. Und deshalb sind noch immer viele Flugzeuge von Iran Air sozusagen politisch gegroundet – betagte Boeing-Maschinen und auch ältere Modelle von Airbus (in denen ja auch US-Technologie steckt) werden nicht mehr zum Flug frei gegeben, Ersatzteile kön-nen immer noch nicht importiert werden.

Auch die Widersprüche sind sichtbar

Allerdings gibt es dann auch, für jeden Reisenden sichtbar, Widersprüche: da und dort stehen auf den Tarmacs der Flughäfen relativ neue Airbus-Typen (vor allem Airbus A340), bemalt mit den Insignien von Mahan-Air, deren Management es offenkundig zustande gebracht hat, Occasions-Flugzeuge in Drittstaaten zu kaufen, die sich den von den USA diktierten Regeln nicht unterwerfen wollen.
Donald Trump kolportierte in seiner UNO-Rede Iran als Schurkenstaat und als ein Land, das am Rand des wirtschaftlichen Bankrotts herumlaviere. Wer durch das Land reist, sieht das etwas anders. Gewiss ist Iran keine lupenreine Demo-kratie, wohl eher ein Staat mit einem Misch-System von etwas Demokratie und mehr autoritärer Steuerung unter der Fuchtel der islamischen Rechtsgelehrten. Die ganz oben können (oder wollen?) allerdings nie 180 Grad entgegen jener Stromrichtung agieren, die sie als dominierend innerhalb des Volks erachten. Das heisst, sie lassen oft Dinge zu, die sie zuvor verboten haben. Satellitenschüsseln beispielsweise. Selbst ernannte Sittenwächter anderseits (die finden sich u.a. in den Reihen junger «Revolutionswächter») gehen dann allerdings bisweilen auf eigene Faust vor und bestrafen die Gesetzesbrecher. Konkret: sie holen mal ein paar Dutzend Satellitenschüsseln ab – und geben sie, gegen entsprechendes «Bussgeld», schliesslich wieder frei …
So etwas ist typisch für den heutigen Iran. Die Herrschenden und deren «fünfte Kolonnen» haben sich damit abgefunden, dass sie «ihr» Volk nicht los werden. Das Volk andererseits hat erkannt, dass es «die dort oben» nicht los wird.
Ist das ein Schurkenstaat? Auf jeden Fall ist Iran weniger «schurkisch» und auch weniger korrupt als etwa Afghanistan oder als die Mehrheit der afrikanischen Länder respektive deren Regime.

Noch immer gibt es die Todesstrafe

Iran ist andererseits ein Staat mit einem rigorosen Justizsystem: mehr als 550 Hinrichtungen im Verlauf des letzten Jahrs. Davon über 350 wegen Drogendelikten (schon der Besitz von 30 Gramm Heroin kann zum Galgen führen).
Bei diesem Thema kommt man unweigerlich zur Frage der Kompetenzen innerhalb des komplexen politischen Systems der islamischen Republik. Das Parlament hätte die Möglichkeit, das von der Mehrheit als höchst problematisch erachtete Justizsystem zu reformieren (ein Vorstoss, die praktisch automatisch zum Todesurteil führende Heroin-Menge auf drei Kilogramm zu erhöhen), aber dieses Parlament wagt nicht, gegen die (oft nur erahnte) Linie des obersten geistlichen Führers, Ayatollah Khamenei, zu votieren. Das ist umso befremdlicher, als in diesem Parlament, vom Volk gewählt, eine Mehrheit von Reformern sitzt und die Zahl der gewählten Frauen mit 17 Sitzen jene der Kleriker – sie haben 16 Sitze – übertrifft.

Die Iraner sind für Diskussionen offen

Wer mit Iranerinnen und Iranern über solche Themen spricht (das ist leicht, die Menschen in diesem Land äussern ihre Meinung meistens recht freimütig), erkennt bald: da liegt ein Grund für Ernüchterung, auch für Enttäuschung. Für reformerische Politikerinnen oder Politiker zu stimmen ist leicht, aber von ihnen in der praktischen Arbeit dann auch Reformen zu verlangen, das scheint in Iran eher illusorisch zu sein. Auch die Erwartung, dass die Radikalen (Revolutions-wächter und religiös Konservative) aus ihren Machtstellungen entfernt würden, blieb mehrheitlich enttäuscht. Vielleicht widerspiegelt die aktuelle Realität sogar das Gegenbild: die «Hardliner» setzen sich verstärkt durch, in der Justiz, der Kulturpolitik (es gibt weiterhin eine willkürliche Zensur für Literatur, Medien und Film), und, das ist neu, auch in der Aussenpolitik, in der seit Jahren Rouhanis pragmatische Grundhaltung die Linie vorgab.

Weshalb? Klar: wegen Donald Trump. Jeder Iran-Twitter des US-Präsidenten bestärkt die Hardliner in ihrer Grundhaltung, dass Amerika es letzten Endes auf einen Regime-Wechsel in Teheran abgesehen habe. Jede saloppe Äusserung Trumps gibt den Konservativen, also den Gegenspielern des Pragmatikers Rouhani, Auftrieb. Und macht dann auch eine Provokation wie den am Samstag bekannt gegebenen Raketentest sozusagen mehrheitsfähig: Gut, sagen wohl immer mehr auch liberale, reformerisch ausgerichtete Menschen in Iran, dass wir uns von Trump nicht klein machen lassen!
Die Frage, ob die Tests von ballistischen Raketen im Widerspruch stehen zu dem im Jahr 2015 mühsam ausgehandelten Atom-Deal, geht an der öffentlichen Meinung in Iran vorbei – sie ist schlicht zu technisch. Die Fakten sind: die Atom-Vereinbarung (Iran einerseits, USA, Grossbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland als Gegenparteien) enthielt keine Klausel, die es Iran verboten hätte, ballistische Raketen zu testen. Wohl aber appellierte der UNO-Sicherheitsrat in der Resolution 2231 an Iran, Tests mit Raketen zu unterlassen, welche die Fähigkeit hätten, nukleare Sprengköpfe zu transportieren.

Hat Iran nun gegen diese Resolution verstossen? Teheran verneint, die US-Führung bejaht. Die Folgen der Kontroverse? Auf jeden Fall sehr weitreichend, wenn Donald Trump daraus die Berechtigung ableiten sollte, die Atom-Vereinbarung zu annullieren. Folgen hätte diese Entscheidung auch weit über Iran hinaus – weshalb sollte sich dann zum Beispiel Nordkorea noch für einen internationalen Atom-Deal interessieren? Im Wissen, dass die USA jeden Vertrag in diesem Bereich willkürlich aufkündigen können?
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Siehe auch

• «Europa, wach auf!», Urs P. Gasche am 21. September 2017
• «Kein Grund zur Entspannung», Andreas Zumach am 19. Juli 2017