China lanciert «neue Seidenstrasse»

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping ist ein Träumer. Er träumt den «Grossen Chinesischen Traum». Dazu gehört auch, wie er im Januar am Kapitalisten-Gipfel in Davos erläuterte, eine neue Weltordnung, beruhend auf globalem, freiem Handel. Das sei ein neues Kooperations-Modell, bei dem alle gewännen und das den Vorteil habe, jeder Kanonenboot-Diplomatie überlegen zu sein. Dass China dabei neue Absatzmärkte und Ressourcen-Quellen sucht, ist Teil des Modells.

Das grosse Seidenstrasse-Powwow

Das neue Modell trägt den verführerischen Namen «Seidenstrasse». Xi Jinping erläuterte seinen Traum von der Erneuerung der klassischen Seidenstrasse zu Lande erstmals kurz nach Machtantritt 2013 im zentralasiatischen Nachbarstaat Kasachstan und erweiterte wenig später das Konzept mit der See-Seidenstrasse in Indonesien. Das grosse Seidenstrasse-Powwow fand dann Mitte Mai in Peking statt. 1500 Delegierte aus 130 Ländern – Staats- und Regierungschefs, Unternehmer, Politiker, Vertreter von internationalen Organisationen – waren am zweitägigen Treffen zugegen. 29 Staats- und Regierungschefs, darunter Russlands Putin, Pakistans Premier Nawaz Sharif oder der türkische Staatschef Erdogan liessen sich bitten. Amerika entsandte immerhin eine hochkarätige Delegation. Und ja, auch die Schweiz hat für einmal die Zukunft jenseits von Quartalzahlen begriffen und schickte Bundespräsidentin Leuthard ins Reich der Mitte.

Abwesend: Indien

Auffallend auch die Abwesenden. Von den G7-Staaten – den reichsten Industriestaaten – war nur einer dabei, ausgerechnet Italiens Premier Paolo Gentilone. Die Europäer sind skeptisch und liessen das am Pekinger Seidenstrassen-Gipfel die Chinesen auch spüren. Sie weigerten sich, das Schluss-Communiqué zu unterzeichnen. Die Europäer vermissten in einem Zusatzabkommen zur Schlusserklärung unter anderem die Festschreibung von Transparenz bei öffentlichen Ausschreibungen und die Beachtung von Umwelt- und Sozialstandards. Am auffälligsten und politisch wohl bedeutendsten war das Nichterscheinen des indischen Premierministers Narendra Modi. Hier kommen, wie das Schweizer Leitmedium von der Zürcher Falkenstrasse wie immer mit dem moralischen Zeigefinger wedelnd schrieb, «die geostrategischen Ambitionen des Riesenprojekts» ins Spiel. Die neue Seidenstrasse sei «eine logische Fortschreibung des eigenen Entwicklungsmodells», also Investitionen in die Infrastruktur. Warum nicht, oder ist der Entwicklungsweg der Eidgenossenschaft, lange vor dem modernen China, anders verlaufen?

Kontrolle des Indischen Ozeans

Indiens Befürchtungen hingegen beruhen auf regionalstrategischen Fakten. China ist mit Indiens Erzfeind Pakistan eng befreundet. Der Pakistanisch-Chinesische Wirtschaftskorridor wird von Peking mit 62 Milliarden Dollar alimentiert und führt zum Teil durch das von Pakistan sowie Indien beanspruchte Kashmir. Die Administration Modi vermutet überdies, dass China nicht nur im pazifischen Raum (dort zusammen mit den USA), sondern auch im indischen Ozean nach strategischer Kontrolle trachtet. Investitionen in Sri Lanka (Ausbau von grossen Hafenanlagen) und an andern Orten entlang der klassischen Seidenstrasse zur See sind für Indien Hinweise dafür. Unzweifelhaft ist, dass mit dem Seidenstrassen-Projekt die geopolitische Bedeutung Chinas zunehmen wird.

OBOR/BRI

Das Treffen in Peking firmierte offiziell als «OBOR-Forum für Internationale Zusammenarbeit». OBOR steht für One Belt One Road, also aus dem Globaleskischen übersetzt für Ein Gürtel, Eine Strasse, oder chinesisch ausgedrückt Yi Dai Yi Lu. Neben dem Akronym OBOR ist mittlerweile das Akronym BRI gebräuchlicher und steht für Belt and Road Initiative. Dabei steht Gürtel für die Seidenstrasse zu Lande und die Strasse für die Seidenstrasse zur See. Die Seidenstrasse hat eine über zweitausendjährige Geschichte. Geblüht hat sie unter der Han-Dynastie (100 Jahre vor Beginn unserer Zeitrechnung bis rund 200 Jahre nach Beginn unserer Zeitrechnung), der Tang-Dynastie (618-907), der Song-Dynastie (960-1271) und während der Pax Mongolica der Yuan-Dynastie (Ende des 13. Jahrhunderts bis Ende des 14. Jahrhunderts).

Reicher Kulturaustausch

Der Ausdruck «Seidenstrasse» freilich wurde erst vor knapp 150 Jahren geprägt und zwar in Europa vom grossen deutschen Forschungsreisenden Ferdinand Freiherr von Richthofen in seinem fünfbändigen Werk «China». Richthofen schreibt aufgrund der vorgefundenen Tatsachen von Seidenstrassen in der Mehrzahl. Auf den Seidenstrassen wurden über die Jahrhunderte nicht nur Waren verschoben. Vielmehr fand ein reicher Kulturaustausch in beiden Richtungen statt. Ideen, Religionen, Technologien wurden ausgetauscht. Schon die alten Römer kleideten sich in sündhaft teure Seide. Die Zahl Null aus Indien etwa erreichte Europa auf der Seidenstrasse. Umgekehrt erreichten Tisch und Stuhl den Osten. Der Islam verbreitete sich über die Seidenstrassen, der Buddhismus kam von Indien über die Land- und See-Seidenstrasse nach China, Ost- und Südostasien. Auch die ersten Christen erreichten erstmals Asien zumal unter den toleranten Dynastien der Tang und der mongolischen Yuan. Freilich hatten die Seidentrassen auch negative Seiten, denn auch Krankheiten und Armeen bewegten sich für damalige Zeiten in relativ schnellem Tempo auf ihnen. Die katastrophale Pest im 14. Jahrhundert, der fast ein Viertel der Menschheit zum Opfer fiel, hat ihren Ursprung in Myanmar und wurde von chinesisch-mongolischen Soldaten sowie Händlern innert knapp zehn Jahren bis nach Europa verbreitet.

«Friedlicher Emissär»

In seiner Rede in Peking vor dem Seidenstrassen-Forum erwähnte Staats- und Parteichef Xi Jinping ausdrücklich auch Admiral Zheng He, der für die Ming-Dynastie 1405 bis 1433 sieben Expeditionen nach Südost-Asien, nach Indien und bis nach Ostafrika unternahm. Xi bezeichnete Zheng als «friedlichen Emissär». Im Gegensatz zu den Europäern, die nur wenige Jahrzehnte später in See stachen und die Welt eroberten, strebte China nie Kolonien an. Zhengs Flotte samt Plänen wurde Mitte des 15. Jahrhunderts von den Kaisern vernichtet, weil sie Geld brauchten, um die Grosse Mauer auszubauen, da aus Zentralasien wieder Gefahr drohte. Es war der Abschied Chinas von der Weltbühne. Während 500 Jahren übernahm der Westen (Europa und später Amerika) das Zepter. Die Reformation und mithin die Absage an absolute Autorität, die damit einhergehende Entwicklung der modernen Wissenschaften, die Aufklärung und die Industrielle Revolution brachten Europa und später Amerika an die Weltspitze. China blieb zwar wirtschaftlich stark, genügte sich aber selbst. Am Ende des 18. Jahrhunderts verweigerte sich China dem von Grossbritannien geförderten freien Welthandel mit dem Argument, China habe alles und genüge sich selbst.

Asiatische Wildschwangänse

Jetzt, zu Beginn des 21. Jahrhunderts und des digitalen Zeitalters, hat sich das Schwergewicht endgültig vom atlantischen in den pazifischen Raum verlegt. Wie bereits der grosse Revolutionär Deng Xiaoping zu Beginn des Reformprozesses vor bald vierzig Jahren denkt und handelt auch Xi Jinping langfristig. Das ist für Europäer und Amerikaner natürlich gewöhnungsbedürftig. Chinas Politiker, aber auch die Intellektuellen und Philosophen sind nicht nur geschichtsbewusst, sondern reden manchmal auch in poetischen Zungen. Könnte man sich bei Obama, Trump, Merkel, May oder Macron solch metaphorische Worte vorstellen wie bei Xi Jinping?: «Asiatische Wildschwangänse können weit und sicher fliegen durch Wind und Stürme, weil sie sich in Schwärmen bewegen und sich gegenseitig als Team helfen». So der Traum Xi Jinpings von der künftigen Kooperation auf den mannigfaltigen Seidenstrassen.

Neokolonialismus mit Tarnkappe?

Die chinesischen Partei- und Regierungsmedien jubelten natürlich. Die amtliche Nachrichten-Agentur Xinhua (Neues China) brachte es auf den Punkt und entgegnete westlichen Kritikern: «Die BRI-Initiative ist nicht Neokolonialismus mit einer Tarnkappe.» Wang Yiwei, Professor am Zentrum für Europäische Studien an der Pekinger Renmin-Universität, meinte, Yi Dai Yi Lu könnte so wichtig werden wie die Gründung der Europäischen Union. Obwohl da und dort entlang den Seidenstrassen schon massiv investiert wird, steht noch ein langer Weg mit ungewissem Ausgang bevor. 65 Nationen sind involviert, die 60 Prozent der Weltbevölkerung und über ein Drittel der Weltwirtschaftskraft ausmachen. Wenn das Unterfangen theoretisch für alle beteiligten Volkswirtschaften einträglich ist, also etwa auch für die Schweiz, Usbekistan oder Laos, so gibt es doch enorme Unterschiede, die überwunden werden müssen. Xi Jinping: «China will seine Entwicklungs-Erfahrungen mit dem Rest der Welt teilen, aber wir werden uns nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Nationen einmischen, noch werden wir unser soziales System oder unser Entwicklungsmodell exportieren oder andern aufzwingen.»

«Praktische Kooperation»

Nichteinmischung in innere Angelegenheiten – das gefällt natürlich den Europäern und Amerikanern nicht. Denn unter den 65 erwähnten Ländern gibt es Nationen mit hohem wirtschaftlichem Risiko, aber vor allem auch üble Diktaturen, in denen Menschen- oder Sozialrechte krass missachtet werden. Peking glaubt im Gegensatz zum Westen, dass Einmischung nichts, Entwicklung aber viel bringen könnte. In der Pekinger Abschlusserklärung wird deshalb festgehalten, dass die Länder sich zu «praktischer Kooperation bei Strassen, Eisenbahnen, Häfen, maritimem und Inland-Wassertransport, Flugverkehr, Energie-Pipelines, Elektrizität und Telekommunikation» verpflichtet haben .

«Strukturelle Finanzierungsprobleme»

Yi Dai Yi Lu ist ein Riesenprojekt. Eines der grössten Probleme ist die Finanzierung. Die Asiatische Entwicklungsbank rechnet mit Investitionen von gigantischen 26 Billionen US Dollars bis ins Jahr 2030. In verschiedene Projekte in China, Zentralasien und Osteuropa sind bislang bereits 300 Milliarden Dollars geflossen. China selbst hat über seine Staatsbanken und andere multilaterale Institutionen bereits 50 Milliarden Dollars ausgegeben. Ein Teil der Kosten wird von dem von China 2014 gegründeten Silk Road Fund gestemmt, der alimentiert wird durch Währungsreserven, die China Development Bank sowie die Export-Import-Bank of China. Von den insgesamt verfügbaren 40 Milliarden US Dollars sind bisher sechs Milliarden in 15 Projekte investiert worden sowie zwei Milliarden in Kasachstan. An der im Januar 2016 mit einem Kapital von 100 Milliarden US Dollars gegründeten Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) sind 70 Länder, darunter die Schweiz, beteiligt. Im vergangenen Jahr hat die AIIB knapp zwei Milliarden vergeben. Die europäischen Finanzierungen laufen über die European Bank of Reconstruction and Development (EBRD), an der China wiederum seit 2015 beteiligt ist. Aber um die immensen Investitionen zu bewältigen, reichen all diese Institutionen und Banken bei Weitem nicht. Der Gouverneur der Chinesischen Volksbank Zhou Xiaochun sagt es unverblümt so: «Regierungen, die chinesische eingeschlossen, können ganz einfach nicht alles bezahlen, was für die BRI-Initiative nötig ist.» Vize-Gouverneur Yi Gang sagt, Yi Dai Yi Lu leide an «strukturellen Finanzierungsproblemen». Das bedürfe der Unterstützung internationaler Kreditgeber sowie der Privatwirtschaft.

Erfolg ungewiss

Xi Jinping hat an der Eröffnungsrede in Peking nochmals 122 Milliarden Dollars versprochen. Die ersten Züge auf der «Eisernen Seidenstrasse» rollen bereits. Der allererste Güterzug wurde übrigens nicht von Chinas staatlicher Politik initiiert, sondern vom Silicon-Valley-Giganten Hewlett-Packard, als er sich entschloss, Millionen von Notebooks nach Europa transportieren zu lassen. So entstand die erste Linie von Chongqing nach Duisburg. Das Endziel sind natürlich Hochgeschwindigkeitszüge von China nach Europa über Zentralasien sowie entlang der transsibirischen Eisenbahn und als westliche Erweiterung der Seidenstrasse von China über Alaska nach den USA.
Die neue analoge Seidenstrasse im digitalisierten 21. Jahrhundert ist ein globaler Plan. Die chinesische Initiative ist das einzige multilaterale, grossangelegte Entwicklungsprojekt des neuen Jahrhunderts. Der Westen, insbesondere Europa, hat dem ausser Skepsis bisher wenig bis nichts entgegenzusetzen. Ob das Unterfangen Yi Dai Yi Lu zum Erfolg wird? Nur dann, wenn die internationale Gemeinschaft, aber auch China die von Xi Jinping zitierte Metapher der Asiatischen Wildgänse ernst nimmt.