Türkische Offensive in Syrien unrühmlich beendet

Nach einer mehrstündigen Sitzung des nationalen Sicherheitsrates hat die Türkei am späten Mittwochabend überraschend ihre Militäroperation in Syrien für beendet erklärt. Die Operation «Schild Euphrat» sei erfolgreich abgeschlossen, sagte Regierungschef Binali Yildirim, ohne näher auf die Erfolge einzugehen.

Angst vor einer neuen regionalen Geographie

Die Operation Schild Euphrat begann am 24. August 2016 und hatte drei Ziele vor Augen: Das türkisch-syrische Grenzgebiet sollte erstens von Kämpfern der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) befreit werden. 906 Kilometer lang ist die gemeinsame türkisch-syrische Grenze, und diese galt spätestens seit dem Ausbruch des Kriegs in Syrien IS-Kämpfern und anderen fundamentalistischen Gruppierungen, oft mit Duldung der Türkei, als «ihr» Tor zum syrischen Territorium.

Die Errichtung einer Pufferzone, um syrischen Flüchtlingen eine «sichere» Bleibe zu bieten, war das zweitwichtigste Ziel dieser Offensive. Die Pufferzone sollte dabei gemäss Angaben der türkischen Armee rund 5000 Quadratkilometer gross sein und zwischen der türkischen Grenzstadt Kilis (im Norden) und dem syrischen Al-Bab (im Süden) sowie zwischen den nordsyrischen Provinzen Afrin (im Westen) und Kobane (im Osten) liegen.

Die Provinzen Afrin und Kobane sind mehrheitlich von Kurden bewohnt. Rund 2,5 Millionen Kurden leben heute in Syrien, wobei ihre überwältigende Mehrheit im Gebiet entlang der türkisch-syrischen Grenze angesiedelt ist. Dieses Gebiet hatte die Partei der Demokratischen Union (PYD), die einflussreichste politische und militärische Kraft in der Region, im Januar 2014 für autonom erklärt und nannte es «Rojava», was auf kurdisch Westkurdistan bedeutet. Rojavas Führung träumt seither davon, die drei nordsyrischen Provinzen in ein einheitliches Gebiet zu vereinen.

Genau dies wollte Ankaras Offensive Schild Euphrat aber verhindern. Die türkische Führung glaubt – nicht zu Unrecht –, dass in der Region südlich der Türkei die alten Grenzen in Auflösung sind und eine neue regionale Geographie am Entstehen ist, und sie hat Angst vor einer Wiederholung der Ereignisse im Irak. Nach 1991 haben die USA und andere westliche Nationen eng mit den nordirakischen Kurden zusammengearbeitet, um den Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein herbeizuführen. Das hatte zur Folge, dass im Nordirak ein faktisch unabhängiger kurdischer Staat entstanden ist.
Steht dem kriegszerrüttelten Syrien dasselbe Schicksal bevor?, fragt man sich in den türkischen Metropolen. Und was wird die Magnetwirkung auf die Kurden der Türkei sein? Über 15 Millionen Kurden leben in der Türkei, mehr als in allen übrigen Nachbarstaaten.

Die im Rahmen von Schild Euphrat geplante Pufferzone hätte das kurdische Rojava wie ein Keil in zwei Teile gespalten und eine Vereinigug der drei kurdischen Provinzen verunmöglicht. Das war das dritte und politisch wohl wichtigste Ziel der türkischen Offensive in Syrien.

Zerwürfnis mit dem Westen

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat sich in den letzten Jahren mit seinem amerikanischen Ex-Kollegen Barak Obama wegen Syrien oft angelegt. Erdogan wollte weder verstehen noch verzeihen, dass die US-Truppen vorgezogen hatten, den Kampf gegen die Dschihadisten des IS in Syrien mit den kurdischen Peshmergas der YPG statt mit den türkischen Truppen zu führen. Aus Sicht Ankaras sind die PYD und ihre bewaffneten Milizen (YPG) eine Kreation der kurdischen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die seit 1984 wiederum der Feind Nr. 1 der Türkei ist. Aus Sicht Ankaras sind PKK und YPG Terrorgruppen und kaum zu unterscheiden vom IS. Noch vor Beginn ihrer Offensive Schild Euphrat definierte die türkische Armee den Lauf des biblischen Flusses Euphrat in Syrien zur imaginären Demarkationslinie. Kurdische Kämpfer westlich des Euphrats galten fortan als die absolut unantastbare «rote Linie» der Türkei.

Mitte August 2016 besiegten kurdische Kämpfer der PYD mit Hilfe der US-Truppen die Dschihadisten des IS beim Städtchen Manbij, das westlich des Euphrats liegt. Erdogan sah alle seine «rote Linien» übergangen, fühlte sich von den NATO-Alliierten verraten und gab das grüne Licht für Schild Euphrat. Dann forcierte er die Annäherung zu Moskau als vermeitliche Alternative zum Westen und unterstützte zuletzt in den USA unverhohlen die Wahlkampagne Donald Trumps, von dem er eine Zusammenarbeit in Syrien erhoffte.

Die Kurdenkarte

Ende Februar gelang der Offensive Schild Euphrat erstmals ein militäricher Durchbruch: Die türkischen Truppen konnten die nordsyrische Stadt Al-Bab einnehmen und den IS aus seinem wichtigen Zentrum vertreiben. Der Sieg machte Erdogan übermütig: «Jetzt nehmen wir uns Manbij an, dann auch Rakka», erklärte er in Ankara selbstsicher.

Die Stadt Rakka ist seit drei Jahren das Hauptversorgungszentrum der Dschihadisten des IS in Syrien und in Irak. Ihr strategischer Wert ist deshalb vergleichbar mit dem des irakischen Mossul. Wer Rakka befreit, so heisst es unter den Akteuren, werde auch die Zukunft Syriens mitbestimmen. Letzten November haben die kurdischen Kämpfer der PYD mit Hilfe der USA eine Gross-Offensive gegen Rakka begonnen. Und nun erklärte Erdogan, er wolle in Manbij, das unter der Kontrolle der kurdischen Kämpfer war, und in Rakka einmarschieren.

Erdogan hat sich mit seinem Syrien-Kurs oft verkalkuliert: Gleich nach Ausbruch des Kriegs in Syrien war er davon überzeugt, dass der Sturz al-Assads eine Frage von Tagen wäre. Er schlug sich auf Seite der sunnitischen Opposition und machte damit sein Land zu einem Teil des Konflikts.
Er näherte sich dem russischen Präsidenten Putin in der Annahme an, im Kreml mehr Verständnis für seine Sicherheitsbedenken im Bezug auf die Kurden zu finden. Auch dies erwies sich als bittere Fehlkalkulation.

Seit Beginn dieses Jahres verfolgt Moskau nämlich einen konsequent pro-kurdischen Kurs in Syrien. Am 27. Januar lud der russische Aussenminister Lawrow syrische Oppositionsvertreter und Repräsentanten der kurdischen PYD nach Moskau ein und unterbreitete ihnen den Entwurf eines Verfassungsvorschlags. Darin wird unter anderem eine «kulturelle Autonomie» der kurdischen Kantone vorgesehen. Wenn auch in diesem Entwurf die künftige Staatsstruktur Syriens nur vage umrissen ist, steht der Begriff der kurdischen Autonomie nun öffentlich im Raum. Am 15. Februar hat, erneut in Moskau, eine kurdische Konferenz stattgefunden. Teilnehmer kamen aus der Türkei und dem Iran, aus dem Irak und Syrien – die Rede war von einer «kurdischen Nationalkonferenz». Als Erdogan Ende Februar schliesslich seine Absicht bekundete, Manbij von den Kurden der PYD zu «säubern», liess Moskau russische und syrische Soldaten den Weg nach Manbij für einen türkischen Vormarsch sperren.

Donald Trump hat seinen Syrien-Kurs bislang nicht öffentlich erklärt. Alles spricht aber dafür, dass auch er an der pro-kurdischen Linie seines Vorgängers festhalten wird. Die Milizen der PYD werden seit kurzem mit schwerer Artillerie ausgerüstet, um die Rakka-Offensive voranzutreiben. Am 7. März haben sich die Chefs des russischen, des US-amerikanischen und des türkischen Generalstabs in der türkischen Mittelmeerstadt Antalya getroffen, um das weitere Vorgehen in Syrien abzustimmen. «Es war der letzte Versuch Ankaras, seine Gesprächspartner davon zu überzeugen, dass es falsch sei, eine Terrorgruppe (IS) durch eine zweite (die kurdische PYD) zu bekämpfen», kommentierte die oppositionelle «Hürriyet» in einem Leitartikel. Und: «Es ist uns nicht gelungen.» Ankara hatte wohl keine Wahl, ausser das Ende seiner Offensive Schild Euphrat zu verkünden.

Die Türkei im Fang ihrer alten Existenzangst

«Unser Land steht im Zentrum einer grausamen, globalen Verschwörung», beschwor bei einer Wahlveranstaltung der Vorsitzende der rechtsextremen Partei (MHP) Devlet Bahceli seine Zuhörer. In Moskau würden die Terroristen der PYD und PKK ihre offiziellen Büros eröffnen, Russland, al-Assad und PYD stünden in einer Allianz, wobei diese heimlich von den USA unterstützt werde. «Wir sind von Feinden umkreist.»

Bahceli, der Koalitionspartner der Regierung ist, verstärkte damit einmal mehr in der Bevölkerung das Gefühl der Unsicherheit und rüttelte alte, existenzielle Ängste aus der Zeit, als das ehemalige, osmanische Weltreich vor 100 Jahren zusammenbrach, wieder wach. «Als das Reich vor 100 Jahren zusammenbrach, war die Türkei ein Land der Flüchtlinge», kommentierte der linksliberale Journalist Güven Sak. Flüchtlinge seien aus dem Balkan und der Arabischen Halbinsel gekommen, sowie aus dem Kaukasus und «wurden ständig von einem trüben Gefühl der Angst ums Überleben begleitet, wie dies alle Fremde in einer neuen Bleibe kennzeichnet». Innerhalb des letzten Jahrhunderts habe sich die Türkei von einem verschlafenen Agrarland zu einer dynamischen Industrienation gewandelt. Die Angst um die Existenz der Republik und ihrer Bürger aus dem Jahr 1920 sei allerdings konstant geblieben. «Wenn uns jenes Gefühl der Ungewissheit überfällt, dann sind wir wahrlich zu seltsamen Dingen bereit».