Erstickungstod der kritischen Presse der Türkei

Es war gerade fünf Uhr morgens, als es am Tor ihrer Istanbuler Wohnung wild läutete, erzählte die Schriftstellerin Sibel Oral der Tageszeitung «Cumhuriyet»». Sie sei wach gewesen, weil sie gerade ihre 21 Tage alte Tochter habe stillen müssen. Als sie die Türe öffnete, stürmten sieben bis acht schwer bewaffnete, maskierte Männer in die Wohnung. Sie seien von der Anti-Terrorpolizei, «untersuchten jedes einzelne Zimmer und nahmen meinen Ehemann, Murat Özyasar, ohne eine Begründung zu benennen, mit». Murat Özyasar, ebenfalls ein Schriftsteller, schrieb bis zu seiner Verhaftung unter anderem für P24, die links-liberale Plattform für unabhängigen Journalismus. Am selben Abend wurde er in ein Gefängnis von Diyarbakir geschickt, das im kurdischen Südosten der Türkei und jedenfalls weit weg von Istanbul liegt. Der Bericht über die bittere Erfahrung der jungen Mutter Oral erschien in «Cumhuriyet» am 1. Oktober – ohne weiteren Kommentar.

Festnahme der «Cumhuriyet»-Führung

Der Besuch maskierter Polizisten bei Journalisten, Akademikern und sonstigen vermeintlichen Dissidenten noch bevor der Tag wirklich anbricht, hat seit dem gescheiterten Putschversuch letzten Juli Methode. Es war noch stockdunkel am 31. Oktober, als Polizisten in Istanbul den Chef-Redakteur von «Cumhuriyet», Murat Sabuncu, sowie ein weiteres Dutzend hochrangiger Mitglieder seiner Zeitung abrupt aus dem Bett geholt und festgenommen haben. Darunter waren Kadri Gürsel, der Vorsitzende des Internationalen Presse-Instituts IPI, Sektion Türkei, sowie die prominenten altgedienten Journalisten Hikmet Cetinkaya und Aydin Engin. Wie die «Cumhuriyet» ihre Leser informierte, wurde auch der populäre Karikaturist Musa Kart festgenommen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und zeitgleich aber auch die islamistische Bewegung des Predigers Fethullah Gülen unterstützt zu haben. Keiner der Festgenommenen darf während der ersten fünf Tage Kontakt zu Familie oder Anwälten aufnehmen. Es wird vermutet, dass die «Cumhuriyet» unter staatliche Zwangsaufsicht gestellt wird, ein Schicksal, das zuvor die Zeitung Zaman, aber auch mehrere andere Medien ereilt hatte.

Dass die «Cumhuriyet» Opfer der beispiellosen Säuberungen wird, hat unter der progressiven, westlich orientierten Welt der Türkei blankes Entsetzen ausgelöst. Die «Cumhuriyet», die wie die Republik 1924 vom Kemal Atatürk gegründet worden war, verstand sich schon immer als Trägerin der kemalistischen Reformen. Mit ihrem Gründer teilte sie die Meinung, dass der Islam verantwortlich für die Rückständigkeit der Region sei und vertrat deshalb auch sein Dogma, wonach die muslimische Religion und ihre Institutionen der strengen Kontrolle des Staates unterstellt sein müssten. Gemäss den nationalistischen Prinzipien des Kemalismus hatte dieses Flaggschiff jahrzehntelang auch die Existenz eines kurdischen Volkes innerhalb der Türkei geleugnet. Schonungslos deckte «Cumhuriyet» schliesslich im Jahr 2015 auf, dass der türkische Geheimdienst mit Duldung Erdogans Waffen für die Dschihadisten nach Syrien geschickt hatte.

Die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen die nun festgenommenen «Cumhuriyet»-Mitglieder hätte reichlich Stoff für Satiren liefern können, wären ihre Folgen nicht so traurig, so gravierend für das Land. Denn mehr als alles andere stand die «Cumhuriyet» für die Westorientierung der Türkei und für eine Anbindung ihres Landes an Europa und verteidigte insbesondere nach dem Militärputsch von 1980 die Demokratisierung des Landes und den Respekt universaler Menschenrechte. Die Inhaftierung der wichtigsten «Cumhuriyet»-Vertreter hat immense Symbolkraft. «Für uns Demokraten, Liberalen, Säkularisten, für Kurden und die Frauenbewegungen der Türkei ist die ‹Cumhuriyet› unser Sarajewo. Sie darf/wird nicht fallen», schrieb in einem äusserst emotionellen Bericht die junge Journalistin Ahu Özyurt. Die AKP-Führung bezweckte mit Schlägen wie dem gegen die «Cumhuriyet», «die Demokraten der Türkei in Angst und Schrecken zu versetzen», kommentierte in der englisch-sprachigen «Turkish Daily News» Barcin Yinanc. «Sie will sie macht- und hilflos machen». Barcin Yinanc hatte ich all die Jahre als eine gemässigte Stimme gekannt. Die Türkei als eine Republik der Angst?

Auf den Abgrund zusteuern

Asli Erdogan, eine ebenso renommierte Schriftstellerin, die seit letztem Sommer hinter Gitter sitzt, schrieb in einem Brief aus dem Gefängnis: «Nach den Verhaftungen der Bürgermeister von Diyarbakir wurde also auch Aydin Engin festgenommen. Ich habe mich nur noch geschämt…Kein anderes Regime, nicht der Militärputsch von 1971 und auch nicht der von 1980 ist auf den Rechtsstaat so leichtsinnig mit Füssen getreten, hat einen solchen Groll gegen seine Journalisten und Schriftsteller gehegt wie das von heute. Die Türkei läuft Amok und steuert in voller Geschwindigkeit auf ihren Abgrund zu».

Der Schlag gegen die «Cumhuriyet» kam nur zwei Tage, nachdem die vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kontrollierte Regierung zwei weitere Dekrete mit Gesetzeskraft erliess. Das eine, Nummer 675, verordnete die sofortige Schliessung von 15 kurdischen Medien, die, wenn auch mehr schlecht als recht, über den Krieg und die zahllosen Verletzungen fundamentaler Menschenrechte im kurdischen Südosten des Landes berichtet hatten. So bleiben in der Türkei nur noch drei Medien, die regierungskritisch zu berichten wagen: Die linken Zeitungen Evrensel und Birgün, die so klein sind, dass sie kaum über Einfluss auf die Gesellschaft verfügen und das Fernsehprogramm der Sozialdemokraten Halk TV.

Renommierte türkische Kollegen sprechen mittlerweile vom Erstickungstod der kritischen Presse in der Türkei. Zur Zeit befinden sich 133 Journalisten in Haft, mehr also als in Iran oder in China. In den letzten Monaten wurden zudem zahllose Medien von der Regierung geschlossen. Ihre Schliessung hatte eine ganze Armee von arbeitslosen Journalisten zur Folge gehabt. Allein nach diesem Sommer sollen laut der Internationalen Organisation Reporters sans frontiers (RSF) 2’500 ohne Arbeit geblieben sein. «Die Regierung sucht die Journalisten zu disziplinieren, indem sie sie zur Arbeitslosigkeit verurteilt», höhnte Ahmet Sik. Sik ist ein auch im Ausland mehrmals preisgekrönter, aber zu Hause arbeitsloser Journalist: «Wenn die Regierung einen Journalisten nicht mag, wird er nirgends Arbeit finden können.» Die Angst vor Arbeitslosigkeit und damit die Selbstzensur sind so gross, dass jede Kritik, jede Infragestellung der offiziellen Angaben im Keim erstickt wird. Ohnehin sind nach den grossen Wellen von verordneten Medien-Schliessungen 95 Prozent der türkischen Medien «erfolgreich» auf die Linie des Präsidenten eingeschwenkt.

Wo Recht nicht mehr existent ist

Nicht nur Journalisten bekommen vor Tagesanbruch Besuch maskierter Männer oder verlieren auf einen Schlag ihren Job. Das zweite Dekret mit Gesetzeskraft von Ende Oktober, Nummer 676, etwa beinhaltete eine ganze Liste von Aufgaben: zunächst wurden erneut 11’000 Staatsangestellte angeblich wegen Mitgliedschaft oder Unterstützung der islamistischen Bewegung vom Prediger Fethullah Gülen entlassen. Seit letztem Juli sind insgesamt 105’097 Personen vom Staatsdienst suspendiert worden. Darunter befinden sich über 6’000 Akademiker.

Das Dekret Nummer 676 spricht ferner den Universitäten das Recht ab, selber ihre Rektoren zu wählen. Fortan wird der Präsident selber die Rektoren benennen dürfen. Schliesslich wird das juristische Berufsgeheimnis gebrochen. Das Dekret spricht Beamten von Anstalten nämlich das Recht zu, den Gesprächen von Verteidigungsanwälten und ihren inhaftierten Klienten beizuwohnen, diese aufzuzeichnen und gegebenenfalls ihr Material zu beschlagnahmen.

In der Nacht auf Freitag liess die Regierung in Diyarbakir im Rahmen einer angeblichen «anti-terroristischen Operation» 11 hochrangige Mitglieder der pro-kurdischen Demokratie-Partei der Völker (HDP) abführen. Darunter befinden sich die HDP-Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag sowie der Fraktionschef Idris Baluken und der prominente Parlamentarier Sirri Sürreya Önder. Die HDP ist mit 59 Sitzen die drittgrößte Partei im Parlament und die einzige legale politische Vertretung der schätzungsweise 15 Millionen Kurden der Türkei. Mit der Festnahme ihrer Parteiführung wurden alle gemässigten Stimmen im heiklen Kurdenkonflikt der Türkei zum Schweigen gebracht. Am frühen Freitagvormittag detonierte eine Bombe im Zentrum Diyarbakirs. Es gab mindestens 8 Tote und über 100 Verletzte.

«Alles erinnert an einen Aufmarsch des Faschismus, wie in jedem Geschichtsbuch beschrieben, während die Türkei immer mehr unter der dunklen Eklipse eines autoritären Regimes versinkt», schreibt Yavuz Baydar. «In einem autoritären Regime, wo Recht nicht mehr existent ist.» Yavuz Baydar war Ombudsmann der türkischen Presse, bis er in Erdogans Ungnade fiel. Er lebt seit dem Putschversuch letzten Juli im Exil.

«Das Problem ist, dass ich absolut kein Licht am Ende des Tunnels sehe», erklärte in einem Interview vor Kurzem auch Elgin Cinmen. Cinmen ist seit 40 Jahren aktiver Anwalt. «Die politische Führung, die Staatsanwälte, die Richter, alle fügen diesem Land einen immensen Schaden an. Die Essenz des Rechtsstaats wird zerstört».

Die Reaktion Europas auf diese unmissverständlichen Phänomene fiel bislang lau, hilflos, zurückhaltend aus. Der Sprecher der Bundesregierung Steffen Seibert meldete sich nach den Festnahmen in «Cumhuriyet» etwa zu Wort: Es gäbe «grossen Zweifel daran, ob das Vorgehen gegen den Chefredakteur von ‹Cumhuriyet› und seine Kollegen rechtsstaatlichen Prinzipien entspricht» sagte er. Und «die jüngsten Ereignisse sind für die Kanzlerin Angela Merkel und die gesamte Regierung in höchstem Masse alarmierend». Zu Wort meldete sich auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Die Festnahmen der ‹Cumhuriyet›-Mitarbeiter bildeten eine «weitere rote Linie, die gegen die Meinungsfreiheit überschritten wurde», sagte er.

Solche Warnungen scheinen die türkische Führung indes nicht sonderlich zu beunruhigen: «Bruder, deine Linien sind uns egal», erwiderte der türkische Regierungschef Yildirim Binali. «Das Volk zieht die roten Linien, das Volk!» Vom «Willen des Volkes» spricht auch Präsident Recep Tayyip Erdogan, wenn er immer wieder öffentlich verkündet, die Todesstrafe in der Türkei wieder einführen zu wollen. Die Wiedereinführung der Todesstrafe würde die sofortige Einstellung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bedeuten, liess Brüssel Ankara wissen. Doch auch diese Warnung wurde bislang leichtsinnig in den Wind geschlagen. Ankara gibt sich selbstsicher, entweder weil die türkischen Herrschenden fest davon überzeugt sind, dass Europa schon aufgrund der Flüchtlingskrise ihre Türkei-Politik bei verbalen und damit folgenlosen Warnungen belassen werde. Oder weil die Türkei, so der renommierte Kommentator Semih Idiz, bereits «Europa den Rücken gedreht und eine andere Orientierung geschlagen hat»..