Brexit: ein Protokoll und eine Vision
Was passiert, wenn sich die Britinnen und Briten am 23. Juni für den Brexit entscheiden? Die ehrliche Antwort ist: Wir wissen es nicht, zumindest nicht sehr genau. Ganz genau weiss es allein die deutsche Wochenzeitung «Die Zeit». In einem sozusagen prognostischen Protokoll hält sie mit der gebührenden Dramatik fest, was sich nach der nächtlichen Auszählung der Stimmen am Morgen des 24. Juni, und auch im weiteren Verlauf des Tages und ein halbes Jahr darüber hinaus, so alles ereignet.
Journalistisches Orakel
Das journalistische Orakel aus Hamburg endet um die Jahreswende 2016/17. Mittlerweile gibt es in London ein Brexit-Ministerium, das den Austritt aus der EU vorbereitet. Und der neue Premierminister Boris Johnson, der frühere Londoner Stadtpräsident und einer der einst prominentesten Brexit-Kampagnenführer, ist bereits stark unter Druck von Nigel Farage, Chef der britischen Unabhängigkeitspartei (Ukip). Die Austrittverhandlungen gehen Farage zu langsam, und er hegt den Verdacht, Johnson «verarsche» die Briten. «Tatsächlich redet die neue Regierung in letzter Zeit verdächtig oft von den Vorzügen Europas. Von den Krisen der Welt, die den Westen zusammenzwängen. Auch die Überweisungen nach Brüssel könne man leider nicht stoppen: Jedes Land bezahle halt für den Zugang zum europäischen Binnenmarkt», weiss die «Zeit» mit einem gehörigen Schuss Ironie aus der Zukunft zu berichten.
Aber eben: Trotz dieser journalistischen «Zeit»-Kapriole wissen wir nicht, ob es so herauskommt. Die Haltungen oszillieren zwischen Hysterie und Nüchternheit, die Szenarien zwischen starken Turbulenzen und möglichen Chancen. In einem Punkt zumindest scheinen sich fast alle einig zu sein: Einen weiteren Integrationsschub wird es in der EU in den kommenden Jahren nicht geben – unabhängig davon, ob sich die Briten auf ihre Insel zurückziehen oder nicht. «Es wird allen endgültig klar sein, dass es nie die Vereinigten Staaten von Europa geben wird. Und wenn die Spitzenpolitiker es trotzdem erzwingen wollen, wird die EU auseinanderbrechen. Sie müssen die Union also lockern», sagte der bekannte britische Historiker Niall Ferguson zur «NZZ am Sonntag».
Radikal gegen den Mainstream
Diametral anders sehen es zwei andere Historiker: Brendan Simms und Benjamin Zeeb. Sie diagnostizieren, wie viele, ein «Europa am Abgrund». So lautet der Titel ihres kürzlich erschienenen Buches, das den Untertitel trägt: «Plädoyer für die Vereinigten Staaten von Europa». Simms ist Professor für die Geschichte internationaler Beziehungen in Cambridge sowie Gründer und Vorsitzender des europaweit tätigen Thinktanks «Project for Democratic Union». Ziel der Organisation ist die vollständige politische Integration der Eurozone. Zeeb ist ebenfalls Historiker und Geschäftsführer dieses Thinktanks. Im Telegrammstil zusammengefasst lautet die These der beiden Autoren: Nur ein europäischer Bundesstaat weist den Weg aus der europäischen Misere. Das ist radikal gegen den Mainstream gedacht. Und es ist intellektuell erfrischend. Vor lauter Angst, den rechtspopulistischen EU-Gegnern in die Hände zu spielen, wagt heute kein Politiker mehr, eine positive europäische Zukunftsvision zu entwerfen.
Zwei Arten von Unionsbildungen
Doch auch die Autoren vermögen nicht stringent aufzuzeigen, wie und mit welchen Schritten das grosse Ziel realpolitisch erreicht werden soll. Interessant ist jedoch, auf welche historische Traditionen sie sich berufen. Man müsse endlich aufhören, Grossbritannien als Problem und Europa als Antwort darauf zu betrachten. Es ist gemäss Simms und Zeeb genau umgekehrt: Denn es gelte, «Europa als die Frage und das britische Modell, in richtig verstandener Weise, als die Lösung zu erkennen». In der europäischen Geschichte habe es zwei Arten von politischen Unionsbildungen gegeben: Der eine Typ war das seit Jahrhunderten bestehende und 1806 endgültig untergegangene Heilige Römische Reich Deutscher Nation. Ein loser Zusammenschluss von grossen und kleinen Königreichen, Fürstentümern, Stadtstaaten mit einem eher machtlosen Kaiser an der Spitze. Eine wesentlich funktionsfähigere zweite Form einer staatlichen Union bildete sich Anfang des 18. Jahrhunderts an der westlichen Peripherie Europas, nämlich die Schottisch-Englische Union. Sie überwand die Jahrhunderte währende militärische und wirtschaftliche Rivalität. Ein ähnlicher Prozess führte Ende des 18. Jahrhunderts dann auch zur Entstehung der Amerikanischen Union.
Brüche in Extremsituationen
Die EU gleicht in den Augen der beiden Autoren immer mehr dem Heiligen Römischen Reich. Die Europäer hätten die Dinge verkehrt herum angepackt: Sie schufen eine Währungsunion und andere gemeinsame Politikbereiche, «ohne zuerst eine gemeinsame föderale politische Autorität zu schaffen. Dadurch entwickelte sich ein erhebliches Demokratiedefizit. Im Unterschied zu den Vereinigten Staaten von Amerika war die Europäische Union von den Regierungen errichtet worden, nicht vom Volk und nicht einmal von den Völkern».
Simms und Zeeb betrachten die gegenwärtige europäische Mehrfachkrise nicht als Hinderungsgrund, die Integration forsch voranzutreiben, sondern vielmehr als Ansporn: «Die Lenker der Eurozone haben anscheinend nicht erkannt, dass erfolgreiche staatliche Unionen, entgegen der Überlieferung und Kultur der EU, nicht durch schrittweise Konvergenzprozesse unter verhältnismässig günstigen Bedingungen entstanden sind, sondern durch Brüche in Extremsituationen. Wie wir an den anglo-amerikanischen Beispielen gesehen haben, bildet sich eine Staatenunion nicht auf evolutionärem Weg, sondern durch einen ‘grossen Knall’. Es sind Ereignisse, und nicht Prozesse, die sie zustande bringen». Die gegenwärtige politische Integrationsstrategie Europas «ist dagegen eine ewige Verlobung, die nicht in der Vermählung endet, sondern in Tränen».
So kenntnisreich und anregend das Plädoyer von Brendan Simms und Benjamin Zeeb auch ist: Auf die EU-Realität wird es wohl keinen Einfluss haben. So gesehen wird der Brexit, sollte er denn beschlossen werden, wohl kaum den kreativen «grossen Knall» auslösen als vielmehr Tränen.
Brendan Simms, Benjamin Zeeb: «Europa am Abgrund. Plädoyer für die Vereinigten Staaten von Europa», Verlag C. H. Beck, München 2016, 140 Seiten, CHF 21.90
Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors
Keine
«Wir wollen ein künftiges Europa doch nicht etwa als einen zentralistischen Staat aufbauen, sondern wir wollen…ein föderatives, möglichst reich gegliedertes Europa, in dem die einzelnen Länder … noch hinreichend Gelegenheit haben, ein ihren Vorstellungen entsprechendes Eigenleben zu führen, ohne dass damit die Geschlossenheit und Einheitlichkeit des Gemeinsamen Marktes oder auch der politischen Kraft Schaden leiden müsste.»
«Ich erachte den Aufbau der Schweiz als ein wunderbares Beispiel dafür, wie ein künftiges glückliches Europa strukturiert sein müsste. Ich glaube, es wäre unmöglich und dazu tragisch, alles das, was das Eigenleben der Völker bedeutet, was da an geschichtlicher, traditioneller und kultureller Bindung mitspielt, was an lands-mannschaftlicher Eigenart sich entfalten und bewahren will, in einem zentralistischen Überstaat niederwalzen zu wollen. Das wäre ein Verbrechen an den europäischen Völkern."
Diese Zitate von Ludwig Erhard stammen aus dem Buch «Vision und Tat – Ein Ludwig-Erhard-Brevier» von Gerd Habermann (Hrsg.), publiziert in der Reihe «Meisterdenker der Freiheitsphilosophie» bei NZZ Libro.
«Wir wollen ein künftiges Europa doch nicht etwa als einen zentralistischen Staat aufbauen, sondern wir wollen…ein föderatives, möglichst reich gegliedertes Europa, in dem die einzelnen Länder … noch hinreichend Gelegenheit haben, ein ihren Vorstellungen entsprechendes Eigenleben zu führen, ohne dass damit die Geschlossenheit und Einheitlichkeit des Gemeinsamen Marktes oder auch der politischen Kraft Schaden leiden müsste.»
«Ich erachte den Aufbau der Schweiz als ein wunderbares Beispiel dafür, wie ein künftiges glückliches Europa strukturiert sein müsste. Ich glaube, es wäre unmöglich und dazu tragisch, alles das, was das Eigenleben der Völker bedeutet, was da an geschichtlicher, traditioneller und kultureller Bindung mitspielt, was an lands-mannschaftlicher Eigenart sich entfalten und bewahren will, in einem zentralistischen Überstaat niederwalzen zu wollen. Das wäre ein Verbrechen an den europäischen Völkern."
Diese Zitate von Ludwig Erhard stammen aus dem Buch «Vision und Tat – Ein Ludwig-Erhard-Brevier» von Gerd Habermann (Hrsg.), publiziert in der Reihe «Meisterdenker der Freiheitsphilosophie» bei NZZ Libro.
Was für ein toller Tausch, Herr Herrmann. Die EU soll man wieder durch Nationalstaaten ersetzen. Was waren es doch für heroische Zeiten vor 1945. Die stolzen europäischen Nationen, die sich während Jahrhunderten ehrenhaft bekriegten. Ein Stahlbad löste das andere ab. Das Bevölkerungswachstums konnte so in Grenzen gehalten werden. Na ja, ab 1939 wurde dann etwas übertrieben. Aber darüber wollen wir jetzt nicht reden. Ums Himmels willen, Herr Herrmann, was haben Sie sich eigentlich gedacht? Heute würde ein Ludwig Ehrhard ganz sicher nicht Brexit das Wort reden. Auch die pointiertesten EU-Befürworter denken nicht im Traum daran, einen zentralistischen Staat aufzubauen. Es sind keine bescheuerten Wutbürger. Will die Schweiz der EU fernbleiben, dann soll sie halt. Als Kleinstaat kann ihr Nationalismus keinen grossen Schaden anrichten. Ein Operettengefecht mit der Zwergmonarchie Liechtenstein allenfalls. Übertreibt die Schweiz es mit dem Isolationismus, riskiert sie, auf das Zwischenkriegsniveau zu fallen. Spätesten dann wird ein Umdenken stattfinden. Zu Brexit: Es wird nicht dazu kommen. Nicht nach dem Meuchelmord an der Labour (SP)-Abgeordneten Jo Cox, inspiriert durch eine unsägliche Hasskampagne der nationalen Rechten. Nun ist es vielen Briten wie Schuppen von den Augen gefallen. Mit der Ukip und anderen menschenverachtenden Rechts-national-Populisten wollen wir doch lieber nicht herummachen. Trotz des unendlich tragischen Vorfalls: Co Cox ist nicht vergeblich gestorben.
Was für ein toller Tausch, Herr Herrmann. Die EU soll man wieder durch Nationalstaaten ersetzen. Was waren es doch für heroische Zeiten vor 1945. Die stolzen europäischen Nationen, die sich während Jahrhunderten ehrenhaft bekriegten. Ein Stahlbad löste das andere ab. Das Bevölkerungswachstums konnte so in Grenzen gehalten werden. Na ja, ab 1939 wurde dann etwas übertrieben. Aber darüber wollen wir jetzt nicht reden. Ums Himmels willen, Herr Herrmann, was haben Sie sich eigentlich gedacht? Heute würde ein Ludwig Ehrhard ganz sicher nicht Brexit das Wort reden. Auch die pointiertesten EU-Befürworter denken nicht im Traum daran, einen zentralistischen Staat aufzubauen. Es sind keine bescheuerten Wutbürger. Will die Schweiz der EU fernbleiben, dann soll sie halt. Als Kleinstaat kann ihr Nationalismus keinen grossen Schaden anrichten. Ein Operettengefecht mit der Zwergmonarchie Liechtenstein allenfalls. Übertreibt die Schweiz es mit dem Isolationismus, riskiert sie, auf das Zwischenkriegsniveau zu fallen. Spätesten dann wird ein Umdenken stattfinden. Zu Brexit: Es wird nicht dazu kommen. Nicht nach dem Meuchelmord an der Labour (SP)-Abgeordneten Jo Cox, inspiriert durch eine unsägliche Hasskampagne der nationalen Rechten. Nun ist es vielen Briten wie Schuppen von den Augen gefallen. Mit der Ukip und anderen menschenverachtenden Rechts-national-Populisten wollen wir doch lieber nicht herummachen. Trotz des unendlich tragischen Vorfalls: Co Cox ist nicht vergeblich gestorben.
Herr Beutler, Sie haben mich und Ludwig Erhard – auch Delors – völlig missverstanden.
Wäre die EU so organisiert wie die Schweiz, mit zwei Kammern, einer Regierungskoalition und mehr direkte Demokratie, dann fände die EU auch bei uns mehr Zuspruch. Einen Staatenbund mit einer Einheitswährung zu «beglücken», widerspricht jeder wirtschaftlichen Logik und Vernunft. Die EZB fördert den Raubtier-Kapitalismus und schwächt die schwachen Staaten. Welch volkswirtschaftlicher Unsinn!
Herr Beutler, Sie haben mich und Ludwig Erhard – auch Delors – völlig missverstanden.
Wäre die EU so organisiert wie die Schweiz, mit zwei Kammern, einer Regierungskoalition und mehr direkte Demokratie, dann fände die EU auch bei uns mehr Zuspruch. Einen Staatenbund mit einer Einheitswährung zu «beglücken», widerspricht jeder wirtschaftlichen Logik und Vernunft. Die EZB fördert den Raubtier-Kapitalismus und schwächt die schwachen Staaten. Welch volkswirtschaftlicher Unsinn!
Es wäre mal sinnvoll, wenn sich die flammenden EU-Befürworter in der Schweiz mal die Handelsstatistik der Schweiz zur Gemüte führen würden. Da bleibt selbst dem Exportweltmeister Deutschland die Spuke weg. Aber man kann natürlich immer andere Meinungen als Isolationismus, Abschottung und Rückzug ins Reduit brandmarken.
Die Schweiz muss sich überlegen, ob sie mit der EU gewinnen oder verlieren will.
Das muss auch das Vereinigte Königreich Grossbritannien!
Es wäre mal sinnvoll, wenn sich die flammenden EU-Befürworter in der Schweiz mal die Handelsstatistik der Schweiz zur Gemüte führen würden. Da bleibt selbst dem Exportweltmeister Deutschland die Spuke weg. Aber man kann natürlich immer andere Meinungen als Isolationismus, Abschottung und Rückzug ins Reduit brandmarken.
Die Schweiz muss sich überlegen, ob sie mit der EU gewinnen oder verlieren will.
Das muss auch das Vereinigte Königreich Grossbritannien!
Ja, offenbar liegt da wirklich ein Missverständnis vor. Der Neoliberalismus der EU stösst mir auch sauer auf. Vor allem wie Griechenland ausgeblutet wurde. Das ist aus meiner Sicht durchaus ein Auswuchs des Raubtierkapitalismus›.
Warum soll aber das Problem bei der Einheitswährung liegen? Das begreife ich nicht. Es geht ja in diesem Artikel um Brexit. Und gerade GB hat diese Einheitswährung gar nicht. Die EU hat ihren Mitgliedern die Einheitswährung nicht aufgezwungen. Sie haben das selbst gewünscht.
Noch weniger kann ich nachvollziehen, wie in einer Wirtschaftsunion eine direkte Demokratie funktionieren soll. GB hat sie jedenfalls nicht, Griechenland auch nicht. Es gibt kein einziges Land der EU mit einer direkten Demokratie.
Es geht mir um die Gegnerschaft der nationalen Rechten Europas bezüglich der EU. Diese ablehnende Haltung ist durchsetzt von Verschwörungstheorien, Halb- und Unwahrheiten und Rassismus. Und was längst schon feststeht: auch durch handfeste Gewalt. Das hinterhältige Attentat gegen Jo Cox ist nur das spektakulärste Beispiel.
Ja, offenbar liegt da wirklich ein Missverständnis vor. Der Neoliberalismus der EU stösst mir auch sauer auf. Vor allem wie Griechenland ausgeblutet wurde. Das ist aus meiner Sicht durchaus ein Auswuchs des Raubtierkapitalismus›.
Warum soll aber das Problem bei der Einheitswährung liegen? Das begreife ich nicht. Es geht ja in diesem Artikel um Brexit. Und gerade GB hat diese Einheitswährung gar nicht. Die EU hat ihren Mitgliedern die Einheitswährung nicht aufgezwungen. Sie haben das selbst gewünscht.
Noch weniger kann ich nachvollziehen, wie in einer Wirtschaftsunion eine direkte Demokratie funktionieren soll. GB hat sie jedenfalls nicht, Griechenland auch nicht. Es gibt kein einziges Land der EU mit einer direkten Demokratie.
Es geht mir um die Gegnerschaft der nationalen Rechten Europas bezüglich der EU. Diese ablehnende Haltung ist durchsetzt von Verschwörungstheorien, Halb- und Unwahrheiten und Rassismus. Und was längst schon feststeht: auch durch handfeste Gewalt. Das hinterhältige Attentat gegen Jo Cox ist nur das spektakulärste Beispiel.
Wer ist schon bereit auf Meinungen des Nichtmitgliedes Schweiz zu Entstehung, Istzustand und Zukunft der EU zu hören und darauf einzugehen. Zu unrecht! Würden die EU- und Schweizerpolitiker die erhellende und fundierte objektive Analyse von Werner Wüthrich: «Das Europäische Orchester wieder zum Klingen bringen», (Palladion Kunst Verlag, 2014) kennen und beherzigen, würden die auch auf Druck der Amerikaner entstandene Fehlkonstruktion vielleicht korrigierbar. Ob es den Brexit dazu braucht, sei dahingestellt.
Wer ist schon bereit auf Meinungen des Nichtmitgliedes Schweiz zu Entstehung, Istzustand und Zukunft der EU zu hören und darauf einzugehen. Zu unrecht! Würden die EU- und Schweizerpolitiker die erhellende und fundierte objektive Analyse von Werner Wüthrich: «Das Europäische Orchester wieder zum Klingen bringen», (Palladion Kunst Verlag, 2014) kennen und beherzigen, würden die auch auf Druck der Amerikaner entstandene Fehlkonstruktion vielleicht korrigierbar. Ob es den Brexit dazu braucht, sei dahingestellt.