Die Axt trifft Chinas «Zombie-Unternehmen»

In den Strassen von Shuangyashan in der nordöstlichen Provinz Heilongjiang war nichts mehr wie früher. Zu Tausenden gingen Entlassene auf die Strasse. Die Stadt nahe der russischen Grenze lebte Jahrzehnte gut vom Kohlebergbau. Bei der staatlichen Mine Longmay als Kumpel angestellt zu sein, bedeutete bis vor kurzem so etwas wie die in China sprichwörtliche «Eiserne Reisschale» – ein Job auf Lebenszeit. Damit ist es vorbei. Die Partei macht ernst mit dem gross angekündigten Versprechen, schmerzhafte Strukturreformen durchzusetzen. Es geht im Jahre 37 der Reform darum, die Volkswirtschaft auf ein «nachhaltiges Wachstum» einzustimmen. Dazu gehört auch der Abbau von Überkapazitäten in grossen Staatsbetrieben. Betroffen sind insbesondere der Kohlebergbau und die Stahlindustrie, aber auch die Sektoren Bau, Aluminium, Glas, Zement und Schiffbau.
«Rücksichtslos die Axt anlegen»
Viele staatliche Schwerindustrie-Unternehmen in China sind unrentabel und werden nur durch Kredite von Staatsbanken mit niedrigen Zinsen künstlich am Leben gehalten. Premierminister Li Kejiang – die Nummer 2 der Partei – sprach Klartext: «An diese Zombie-Unternehmen mit absoluter Überkapazität müssen wir rücksichtslos die Axt anlegen.» Parteichef Xi Jinping wiederum sagte offen, dass dem Markt grössere Bedeutung zukommen müsse. «Sich am Markt bewähren», heisse fortan die Devise. Kein Wunder, die staatlichen Unternehmen produzierten trotz nachlassender Nachfrage munter weiter am Markt vorbei. Wurden zum Beispiel 2008 noch 132 Tonnen Stahl pro Jahr ausgestossen, waren es sechs Jahre später bereits 327 Tonnen. Auch die staatlichen Zementproduzenten erhöhten trotz sinkender Nachfrage die Produktion von 450 Millionen Tonnen (2008) auf 850 Millionen (2014).
Nach Angaben von Arbeits- und Sozialminister Yin Weimin sollen in einem ersten Schritt der Reform nun 1,3 Millionen Kumpel und 500’000 Stahlarbeiter entlassen werden. Sozial soll das Ganze abgefedert werden mit einem Sozialfonds der Zentralregierung von 100 Milliarden Yuan (rund 15 Milliarden Schweizer Franken). Damit sollen Umschulung und Überbrückungshilfen finanziert werden. Danach sollen bald weitere Reformschritte folgen. Bis 2020 stehen weitere Massenentlassungen an. Ökonomen gehen in ihren Schätzungen von zwei bis vier Millionen zusätzlichen Entlassungen aus.
«KP, gib uns unser Geld zurück!»
Etwas Ähnliches erlebte China bereits in der zweiten Hälfte der 1990er-Jahre, als der damalige Premierminister Zhu Rongji hart durchgriff. Rund 25 Millionen Arbeiter und Arbeiterinnen verloren ihre Stelle. Zwei Drittel davon fanden dank Umschulung und Überbrückungszahlung wieder einen Job.
Den protestierenden Arbeitern in den Strassen von Shuangyashan ging es vorerst nicht um Überbrückungshilfen. Viel mehr forderten sie Lohnrückstände ein. «KP, gib uns unser Geld zurück! Wir wollen überleben!! Wir wollen essen!!!» hiess es auf Spruchbändern. Die Bitterkeit in der Stadt ist gross, denn sie lebt vom Kohlebergbau. Doch jetzt werden von den rund 240’000 Angestellten 100’000 ihren Arbeitsplatz verlieren. Auch in andern Regionen des Chinesischen Rostgürtels im Nordosten wehren sich die Arbeiter, so zum Beispiel im Stahlunternehmen Tonghua in der Provinz Jilin.
Doch es sind nicht nur Staatsbetriebe mit Überkapazitäten, die Stellen streichen. Auch rund 3000 Kilometer südwestlich von Shuangyashan in der Provinz Guangdong (Kanton) nahe Hong Kong wird umstrukturiert. Firmen, meist privat und viele aus Hong Kong, entlassen Arbeiter zu Zehntausenden und schliessen ganze Fabriken. Vielen, die noch Arbeit haben, wurden die Löhne drastisch gekürzt und die Arbeitszeit verlängert. Es kam zu Hunderten von Streiks und Demonstrationen.
Guangdong galt bis vor kurzem als «Werkstatt der Welt». Dort wurde von Textilien und Schuhen über Eisschränke und Möbel bis hin zu Mobiltelefonen und Computern alles hergestellt, was die westliche «Geiz-ist-Geil-Mentalität» begehrte. Zu unschlagbaren Preisen. Zahlreiche Unternehmen, die global Rang und Name haben – Foxconn (iPhone etc.), Sony, Samsung, Hewlett-Packard, Intel, Microsoft, IBM, PepsiCo und Nike-Lieferant Yue Yuen – war und ist vertreten.
«Das neue Normale» und die Angst vor Chaos
Doch jetzt beim Paradigmawechsel der chinesischen Wirtschaft verändert sich viel in rasantem Tempo. Die Löhne und Sozialleistungen schnellten in die Höhe (Durchschnittslohn 1990: 100$, 2015: 600$). Viele Unternehmen wandern ab, z.B. nach Vietnam, Kambodscha, Indonesien, Bangladesh oder Pakistan. Die Zeiten des billigen Kapitals, des billigen Landes und der billigen Arbeitskräfte sind in China endgültig vorbei. Ziel der Umstrukturierung: Innovation, Umweltfreundlichkeit, Erreichen einer höheren Wertschöpfungskette.
Das gesamtwirtschaftliche Wachstum ist mit 6,9 Prozent (2015) immer noch beachtlich, wenn auch in den letzten Jahren sinkend. Oder wie sich Parteichef Xi Jinping wie aus einem kapitalistischen Lehrbuch ökonomisch korrekt auszudrücken pflegt: «Das neue Normale». Was allerdings die allmächtige Partei umtreibt, ist die Furcht vor sozialen Unruhen, oder parteichinesisch ausgedrückt vor «sozialem Chaos». Die Legitimität der Partei beim Volk beruht nämlich zum grossen Teil auf wirtschaftlichem Erfolg.
So mancher Kaiser hat das «Mandat des Himmels», also die Macht, durch Unruhen verloren. Das wissen die roten Mandarine sehr wohl. Die Studenten- und Arbeiterunruhen auf dem Platz vor dem Tor des Himmlischen Friedens Tiananmen in Peking 1989 wurden ausgelöst durch Hyperinflation und Überhitzung der Wirtschaft. Damals schlugen die wirtschaftlichen alsbald in politische Forderungen um. Das versucht derzeit die Führung sowohl im Norden wie im Süden des Landes zu verhindern.
Süsser Klebreis und Peitsche
Es gibt viele unabhängige Gruppen und Aktivisten, die von Fall zu Fall das Beste für die Arbeiter und Arbeiterinnen herausholen wollen. Die heutige Generation der rund 250 Millionen Wanderarbeiter ist bedeutend besser ausgebildet als noch vor zwanzig Jahren. Der Migrant, die Migrantin kennt seine Rechte, und auch die Erwartungen sind bedeutend höher. Ein neues Element hat zudem die Aktivitäten der Protestierenden radikal verändert: die sozialen Medien.
Auf all das reagieren die Behörden flexibel. Sie versuchen sich anzupassen, um sozialen Unmut im Griff zu behalten und die Deutungshoheit zu bewahren. Mit süssem Klebreis und Peitsche sollen die Proletarier im Sinne der Partei gefügig gemacht werden. Auf den einzigen von der KP gesteuerten Gewerkschaftsverband des Landes – die All-China Federation of Trade Unions (ACFTU) – wird mehr Druck ausgeübt, sich mehr und effektiver für die Rechte der Arbeitenden einzusetzen. Die ACFTU soll nicht mehr wie früher meist mit dem Management gemeinsame Sache machen. Das Arbeitsmotto heisst: weniger Konfrontation, mehr Konsultationen. Sogar Gesamtarbeitsverträge darf jetzt die ACFTU abschliessen.
Immerhin steht in der Verfassung des Gewerkschaftsbundes schwarz auf weiss: «Die Arbeiterklasse ist die führende Klasse in China». Andrerseits vereinnahmt die Partei Kapitalismus und freien Markt und nimmt Privat-Unternehmer als Parteimiglieder auf. Das verpflichtet. Bis zu einem gewissen Punkt. Gehen Forderungen oder Streiks – sie sind offiziell verboten – zu weit, wird die Peitsche ausgepackt. Das geht von Verhaftungen über Gefängnisstrafen bis hin zur geweltsamen Auflösung von Demonstrationen und Streiks.
Analoge und digitale Medien werden in ihrer Berichterstattung strengstens kontrolliert. Wenn man aber sieht, wie die Regierung mit politisch Inkorrekten üblicherweise umspringt, verhält sie sich gegenüber aufmüpfigen Arbeitern erstaunlich konziliant. Von Fall zu Fall wird analysiert und entschieden. Diese Flexibilität freilich soll nicht die Arbeiter stärken, denn freie Arbeitervereinigungen oder Gewerkschaften sind und bleiben tabu. Vielmehr soll «soziales Chaos» verhindert werden. Soziales Chaos nämlich, das machte schon Reformübervater Deng Xiaoping bei der «Grossen Proletarischen Kulturrevolution» (1966-76) klar, schadet der Wirtschaft und dem Wohlergehen des Volkes.