USA: Alle paar Jahre ein neuer Feind

«In Honduras ist ein Senator billiger als ein Maultier», sagte Sam Zemurray, bekannt als «Sam the Banana Man». Im Jahre 1910 wollte der Präsident von Honduras die Pacht für Zemurrays Plantagen erhöhen. Die USA schickten Kriegsschiffe vor die honduranische Küste. Der Präsident wurde ausgetauscht, die Cuyamel Fruit Company übernahm so viel Land wie sie bebauen konnte. Sie zahlte in den folgenden 25 Jahren keinen einzigen Cent Pachtzins.

Seit ihrer Unabhängigkeit im 18. Jahrhundert intervenierten die USA in anderen Ländern mit einer geradezu heiteren Selbstverständlichkeit, der Machtanspruch wurde unverhohlen deklariert. Es waren Zeiten, in denen auch die europäischen Staaten ihre Kolonialherrschaft über die peripheren Länder als von Gott gegeben und natürlich ansahen und damit im Widerspruch zu den Ideen der Aufklärung standen.

Armin Wertz listet in seinem Buch «Die Weltbeherrscher» Hunderte von US-Interventionen auf und stützt sich dabei unter vielen anderen Quellen auf offizielle Berichte, die der amerikanische Kongress veröffentlicht hat.

«Verglichen mit Paris, London oder Berlin war Washington jedoch sehr oft verblüffend ehrlich und sprach nicht von einer action civilatrice oder von den edlen Zielen, den Eingeborenen den rechten Glauben, Fortschritt oder höhere Kultur bringen zu müssen, sondern nannte frank und frei den Schutz amerikanischer Interessen, amerikanischen Besitzes und amerikanischer Staatsbürger als Grund für sein militärisches Eingreifen (Wertz S.16).»
Schutz amerikanischer Interessen und Staatsbürger
Die amerikanische Verfassung von 1787 und ihre späteren Zusätze gewähren Grundrechte und Freiheitsrechte für amerikanische Bürger. Dass solche Freiheitsrechte auch im Umgang souveräner Staaten untereinander gelten sollten, wurde nicht in Betracht gezogen oder weitgehend verdrängt. Man kann das aus unserer heutigen, von UNO-Charta und Menschenrechtsideen geprägten Sichtweise verurteilen, aber das wäre geschichts-wissenschaftlich nutzlos.

In dieser Hinsicht ist das Buch von Armin Wertz von wohltuender Nüchternheit. Der Autor tappt nicht in die Falle des Moralisierens, sondern stellt die Zusammenhänge trocken und sachlich dar. Er fällt keine Urteile über Figuren der Vergangenheit und vermeidet den anklagenden Tonfall mancher antiimperialistischer Diskurse. Allerdings blitzt hier und da zwischen den Zeilen ein trockener schwarzer Humor auf, der dem Autor angesichts von Figuren wie Sam the Banana Man erlaubt sein mag.

Wertz hat als Journalist jahrzehntelang in Lateinamerika, Afrika und Asien gearbeitet, und diese Erfahrungen schlagen sich in seinem Buch nieder, einer historischen Fundgrube. Bei der Lektüre kommen immer wieder unbekannte, geheime und offene militärische Abenteuer ans Licht. Mir war zum Beispiel nicht bekannt, wie oft die USA um die Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert an der Seite von Grossbritanien, Frankreich und Russland in China militärisch eingriffen. Jahrzehnte später intervenierten die USA nach der Niederlage der Nationalistischen Armee Tschiang Kai Scheks mit starken Verbänden auf Seiten der geflüchteten Truppen in Burma. Dort – wie auch später in Indonesien – versuchte das offizielle Washington, die Operationen geheim zu halten und über Jahre hinweg zu leugnen. Ähnlich wie die militärische Aufrüstung des tibetanischen Widerstandes gegen die Chinesen. Der umfangreiche Anmerkungsapparat sowie ein Länder- und Personenverzeichnis machen «Die Weltbeherrscher» zu einem praktischen Nachschlagewerk.

Schattenkriege und Schattenkrieger

Seit den Terroranschlägen von 9/11 ist die amerikanische Aussenpolitik kompromissloser geworden. Krieg ist wieder eine Option, militärische Lösungen werden offen propagiert. Im Schatten der erklärten Kriege werden aber auch Kriege geführt, die nie erklärt wurden und von denen die Öffentlichkeit nichts erfahren soll.

Im März 2010 berichtete die Zeitung «The Times» in London von einem merkwürdigen Vorfall in Afghanistan. In der Nähe von Gardez, der Hauptstadt der Provinz Paktia, hatte eine amerikanische Kampfeinheit in der Nacht eine Festgesellschaft überfallen, die die Geburt eines Kindes feierte. Die Soldaten erschossen drei Frauen und zwei Männer. Der Vorfall hatte sich am 12. Februar, also etwa einen Monat vorher, ereignet.

Das NATO-Oberkommando in Afghanistan unter General Stanley McChrystal reagierte auf den Bericht mit einer Gegendarstellung und sprach von einer «grauenhaften Entdeckung»: Man habe drei gefesselte Frauenleichen gefunden. Die Frauen seien vermutlich Opfer von Ehrenmorden geworden. Jerome Starkey, der «Times»-Journalist, der die Sache aufgedeckt hatte, wurde von der NATO der Lüge bezichtigt. Er verfügte jedoch über Beweise, die schwer zu ignorieren waren.

Ausserdem ging die betroffene afghanische Familie mit Unterstützung der lokalen Bevölkerung an die Öffentlichkeit und gelangte mit ihrer Klage an höhere Regierungsstellen, einer der Getöteten war afghanischer Polizeioffizier. Als die Version vom ungeklärten Ehrenmord nicht mehr haltbar war, räumte die NATO ein, dass eine amerikanische Patrouille involviert war und musste schliesslich die Morde zugeben. Ein geheimer Uno-Bericht bestätigte später die Darstellung der Familie. Doch blieben viele Fragen offen. Zu viel Geheimniskrämerei umgab diesen Militäreinsatz.

Der Fall bekam eine ungeahnte neue Dimension, als der bekannte amerikanische Journalist Jeremy Scahill Nachforschungen begann. Er reiste nach Afghanistan, um mit den Angehörigen der Ermordeten zu sprechen. Scahill hatte bereits Aufsehen erregt mit seinem Buch «Blackwater», in dem er Verbrechen aufdeckt, die die Söldnerfirma im Auftrag der US-Armee im Irak verübte. Er war mehrfach zu Anhörungen vor Kongress-Ausschüssen geladen und gilt heute als einer der renommiertesten Recherchier-Journalisten der USA.

Scahill stösst bei seinen Nachforschungen auf ein Foto, welches zeigt, wie eine NATO-Delegation der geschädigten Familie in Gardez zwei Schafe bringt, die als Zeichen der Versöhnung und Wiedergutmachung für die Morde geschlachtet werden sollen. Auf diesem Foto ist ein Mann zu sehen, der auf seiner Uniform den Namen McRaven trägt. Der Mann ist – wie sich herausstellt – bei keiner offiziellen Einheit in Afghanistan registriert.

Scahill findet heraus, dass es sich um Vizeadmiral William McRaven handelte, welcher seit 2008 das United States Joint Special Operations Command (JSOC) befehligt. Diese Einheit wurde 1980 gegründet, war jedoch der Öffentlichkeit lange Zeit völlig unbekannt. Sie koordiniert streng geheime Missionen der verschiedenen Spezialeinheiten der US-Armee (Delta Force, Navy Seals etc.) bei der Terrorismus-Bekämpfung, Geiselbefreiung und im Drohnenkrieg.

Scahill entdeckt nach und nach, dass das JSOC, zusammen mit dem CIA, geheime Operationen durchführt, die z.B. in Afghanistan jeden Monat Hunderte von Toten forderten. In seinem 2013 erschienenen Buch und im gleichnamigen Film «Dirty Wars» geht er den JSOC-Anschlägen in Afghanistan, Jemen, Somalia und anderen Ländern auf den Grund.

Scahills «Schmutziger Krieg» ist nur eines von rund 150 Büchern, auf die sich Armin Wertz für seine Geschichte der amerikanischen Interventionen stützt, darunter Memoiren von amerikanischen Präsidenten, Armeechefs, Geheimdienst-Leuten. Wichtige Quellen sind auch parlamentarische Untersuchungsausschüsse und Universitäts-Studien.

Drohnen: Der Roboterkrieg ist der Krieg der Zukunft

Die offizielle Begründung für den «Schattenkrieg» ist der Kampf gegen Terrorismus. Und der ist weder geographisch noch zeitlich begrenzt:

«Vergessen Sie Ausstiegstheorien», tönte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld nach den Anschlägen vom 11. September 2001. «Wir sprechen von einem dauerhaften Waffengang ohne Befristung (Wertz S.246).»

Seit 2002 wird dieser Waffengang vor allem mit Drohnen geführt. Die unbemannten Flugzeuge vom Typ MQ-1-Predator oder MQ-9-Reaper können aus sicherer Höhe Ziele erkennen und Hellfire-Raketen oder Scorpion-Raketen abfeuern. Weltweit wurden bisher mindestens sechzig Stützpunkte für Drohnen eingerichtet.

Einer Studie der New America Foundation zufolge ist die Zahl der Drohnenangriffe seit Obamas Amtsantritt dramatisch gestiegen. In den ersten zehn Monaten seiner Regierungszeit autorisierte er mindestens 41 Raketenangriffe allein in Pakistan. Das waren mehr Drohnenangriffe als George W.Bush in den letzten drei Jahren seiner Amtszeit genehmigt hatte.

Von diesen 41 Angriffen galten allein 16 dem pakistanischen Taliban-Führer Baitullah Mehsud. Erst die 16. Drohne tötete ihn. Bei den 15 vorangehenden Angriffen kamen zwischen 200 und 300 Menschen ums Leben, wie die genannten Studie festhält.

Bereits nach den ersten Drohnenangriffen der USA in Jemen Mitte 2002 hielt Amnesty International fest: «Wenn dies die vorsätzliche Tötung von Verdächtigen anstelle einer Festnahme war, und zwar in einer Situation, in der sie keine unmittelbare Bedrohung darstellten, dann waren diese Tötungen aussergerichtliche Exekutionen (Wertz S. 256).»

«Das ist kein Krieg, sondern ein Mordprogramm», konstatierte folglich die «Washington Post», und Armin Wertz resümiert: «Tatsächlich unterscheidet sich die Vorgehensweise dieser amerikanischen Schattenkrieger kaum von den Praktiken der lateinamerikanischen Todesschwadronen der 80er Jahre.»

1823 formulierte Präsident James Monroe die nach ihm bekannte Doktrin, der zufolge die USA keine Einmischung europäischer Kolonialmächte in Nord- und Südamerika duldeten. Präsident Roosevelt ging in seinem berühmten Zusatz zu dieser Doktrin 1904 einen Schritt weiter, indem er folgerte, die Vereinigten Staaten müssten «die Aufgaben einer internationalen Polizeimacht» übernehmen, wo gewisse Staaten «chronisch falsches Handeln oder Versagen» an den Tag legten, «das in der allgemeinen Auflösung der Bindungen einer zivilisierten Gesellschaft resultiert.» Neunzig Jahre später warnte Bill Clinton vor Schurkenstaaten (Rogue States) und gescheiterten Staaten (Failed States), die Refugien für Terroristen werden. Präsident George W.Bush prägte schliesslich den Begriff «Krieg gegen den Terror».

Der Drohnenkrieg scheint der Krieg der Zukunft zu werden. Ein Bericht des Budgetbüros des US-Kongresses erwähnte 2011, dass das Verteidigungsdepartement im Laufe der kommenden Dekade etwa 730 neue Drohnen vom Typ Reaper anschaffen wolle.

Die momentane der Strategie der USA könne man wie folgt zusammenfassen, sagte Jeremy Scahill bei einer Anhörung vor dem US-Kongress: «We are trying to kill our way to peace. And the killing fields are growing in number.»
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