China: «Neue Normalität» im Wirtschaftswunderland

Die globale Konjunkturflaute hat China erfasst, das Wirtschaftswachstum ist abgeflaut. Die Wirtschaft der Volksrepublik ist im vergangenen Jahr weniger stark gewachsen als erwartet. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte laut chinesischem Statistikamt um 7,4 Prozent zu – der schwächste Wert seit 1990. Angepeilt war ein Plus von 7,5 Prozent. Es ist das erste Mal seit 35 Jahren, dass die Wachstumszahl von 2014 unter der Marke liegt, welche die KP als Ziel vorgegeben hat. Vielleicht hätte das Planziel mit etwas Kreativität der Statistiker auch 2014 erreicht werden können – zumindest auf dem Papier. Doch Premier Li Kejiang wollte korrekte Daten.

Die nackte Sieben
Und es könnte mit Chinas Wachstum weiter bergab gehen. Im kommenden März wird Premier Li am Volkskongress das Wachstumsziel für 2015 vorgeben. Fast alle chinesischen Wirtschaftsbeobachter sind sich einig, dass es die blanke Zahl Sieben sein wird. Oder gar noch weniger.
Die nackte Sieben ist nach zweistelligen Wachstumsraten früherer Jahre zwar vergleichsweise bescheiden. Doch Wirtschaftswissenschaftler Wang Jun vom Pekinger Think-Tank «China Zentrum für Internationalen Wirtschaftsaustausch» meint wohl zu recht: «Ich bleibe vorsichtig optimistisch für 2015». Chinas Wirtschaftswachstum verlangsame sich zwar, aber es «falle nicht unter eine gefährliche Grenze» und wachse noch immer «mit einer vernünftigen Geschwindigkeit».
Das eben von der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften (CASS) veröffentlichte «Gelbe Buch der Weltwirtschaft» kommt zum Schluss, dass China, dicht gefolgt von den USA, im Jahre 2015 wohl für den grössten Teil des weltweiten Wirtschaftswachstums verantwortlich sein werde. Das globale Wachstum wird bescheiden auf 2,8 bis 3,3 Prozent geschätzt.
Das «Neue Normale»
Während in den Zeitungen und vor allem im Internet eine lebhafte, zuweilen kontroverse Diskussion über die Weiterentwicklung der chinesischen Wirtschaft im Gange ist, mit Mutmassungen bis hin zu einer harten Landung, geben sich die Autoren des «Gelben Buchs» gelassen, aber nicht unkritisch. Die Herausforderungen des stagnierenden Wachstums seien enorm. Chinas stark exportorientierte Wirtschaft befinde sich mitten in einer heiklen Umbauphase von einer «industriellen in eine postindustrielle Wirtschaft», die künftig vermehrt auf Binnennachfrage, Konsum und Dienstleistungen basiere. Es gelte dabei, sich nicht in der Falle des «wirtschaftlichen Übergangs-Syndroms» zu verfangen.
Das von Staats- und Parteichef Xi Jinping für die neue Situation kreierte Schlagwort vom «Neuen Normalen» wird expressis verbis ins «Gelbe Buch» aufgenommen. Der Ausdruck ist keine propagandistische Leerformel, sondern umreisst das für die chinesische Führung neue Bewusstsein eines langsameren, dafür aber nachhaltigeren, umweltfreundlichen Wachstums.
Die KP hat bereits eine ganze Reihe von Wirtschaftsreformen deklariert und zum Teil schon auf den Weg gebracht. Angefangen beim Finanz- und Bankenbereich bis hin zu vielen Staatsbetrieben, die mit Überkapazitäten wirtschaften. Die Durchsetzung der Reform-Agenda ist auch in einem autoritär regierten Staat nicht einfach. Mannigfaltige Interessen, zum Beispiel der Staatsbetriebe, der Regierungs- und Parteibürokratie, stehen auf dem Spiel. Der Anti-Korruptionskampf «gegen Tiger und Fliegen» – hohe, höchste und niedrige Parteikader – ist nur ein Element in diesem hochkarätigen Interessenspiel.
Innovation und Kreativität
Makroökonomisch steht die Forderung nach Innovation und Kreativität ganz gross auf der Traktandenliste. In den Worten des bereits zitierten Ökonomen Wang Jun: «Verglichen mit den USA liegen wir noch weit abgeschlagen in Bezug auf das Brutto-Inlandprodukt per capita, aber vor allem auch in Bezug auf Technologie, Innovation, den Finanzsektor und die militärische Macht.»
Damit 2015 sich alles zum noch Besseren wendet, wird Tian Yun, Chefredaktor einer wichtigen Wirtschafts-Website, von der Tageszeitung «Global Times» – einem Ableger der Parteizeitung «Renmin Ribao» (Volkszeitung) – mit den aufmunternden Worten zitiert: «Die Regierung versucht mit Taten und nicht mit Worten zu führen.» Die Partei weiss auch im Zeitalter des «Neuen Normalen», dass ihre Legitimität nicht vom Marxismus-Leninismus, dem Mao-Zedong-Denken oder den Deng-Xiaoping-Therorien abhängt, sondern allein von ganz konkreten Aktionen. Die Chinesen und Chinesinnen – vom Bauern bis zum Mittelständler – erwarten nämlich vor allem eines: jedes Jahr mehr Wohlstand, jedes Jahr die nötigen gut zehn Millionen neuen Arbeitsplätze. Ohne das droht soziales Chaos (Luan). Das wiederum bringt – wie so oft zur Zeit früherer Kaiser-Dynastien – das Mandat des Himmels und mithin die Macht ins Wanken.