Wenn Medien in den Krieg ziehen

«Fragen Sie doch Psaki !», erwiderte der russische Aussenminister Sergei Lawrow einem amerikanischen Journalisten auf die Frage , was er über den Vorstoss russischer Panzer in die Ostukraine wisse. Jenniver Psaki ist Pressesprecherin des US-Aussenministeriums in Washington. Beim russischen Fernsehpublikum ist Psaki ein bekannter Name. Die Pressesprecherin in Washington erscheint am russischen Fernsehen immer dann, wenn sie sich auf bohrende Fragen von Journalisten zum Ukraine-Konflikt in Widersprüche verstrickt oder Versprecher leistet.

«Information zur Waffe machen»

Das Phänomen «Psaki» spricht für sich. Der Ukraine-Konflikt ist ein «hybrider Krieg», in dem nicht-traditionelle Waffen, zum Beispiel die Information, vermehrt zum Einsatz kommen. Für den amerikanischen Politologen Mark Galeotti liegt es auf der Hand: Weil Russland in der Konfrontation mit dem Westen militärisch und wirtschaftlich unterlegen sei, investiere der Kreml mehr Mittel in den Informationskrieg, wo er mit gleichen Spiessen kämpfen könne.

Das beste Beispiel, wie es dem Kreml gelungen sei, die «Information zur Waffe zu machen» (Weaponization of information) ist der russische TV-Sender Russia Today (RT), über den Präsident Putin in zahlreichen Sprachen im Ausland seine Weltsicht verbreiten lässt. RT sei viel raffinierter als Sowjetpropaganda, meint Galeotti. RT gelinge es, das Publikum zu überzeugen: Ja, die Russen haben Recht.

Warum ist Russia Today in den USA so erfolgreich?

Das englische Russia Today ist 2005 gegründet worden und hatte als Ziel, die Dominanz von CNN und BBC zu durchbrechen. Warum gerade in den USA RT so erfolgreich ist, analysiert eine Studie der Denkfabrik «Institute of Modern Russia». Sie wird vom Sohn Michail Chodorkowskis, Pawel Chodorkowski, präsidiert und hat ihren Sitz in New York und Washington. Putins mediale Offensive, so der Think Tank, habe folgende Strategie: «Der Kreml versucht, die Schwachpunkte im liberalen Konzept der Globalisierung ausfindig zu machen… Eine Art Röntgenaufnahme soll aufzeigen, wo die liberale Demokratie des 21. Jahrhunderts ihre verwundbaren Stellen hat.»

In der Studie kommt der Russlandkenner und heutige Verleger der Zeitschrift «The New Yorker», David Remnick, zu Wort. Der ehemalige Moskau-Korrespondent der «Washington Post» erinnert, wie stark in den USA seit dem zweiten Irakkrieg das Vertrauen in die Medien gelitten habe. Leuchttürme wie die «New York Times» hätten versagt, weil sie die Lügen der US-Regierung (Saddam Hussein besitzt Massenvernichtungswaffen) widerspruchslos akzeptiert hätten und für die Invasion des Irak mitverantwortlich seien. Mit gravierenden Folgen :«Es gibt heute eine tiefsitzende Überzeugung: Warum sollen wir US-Medien mehr vertrauen als anderen ?»

Medienkrise hilft dem Kreml

Den vom Kreml kontrollierten russischen Medien wird vorgeworfen, sie ignorierten die Fakten und ersetzten Informationen durch «Dezinformatsiya». Die Polit-Technologen des Kremls, gibt die Studie zu bedenken, beobachten aber auch genau, wie der Westen selber in einer Glaubwürdigkeitskrise stecke, weil seine Medien es nicht mehr genau nähmen, wenn es um Wahrheit und Realität gehe. Der starke Abbau auf den Redaktionen bei gleichzeitiger Zunahme von PR, Lobbyismus, Thinktanks sowie die fehlende Transparenz bei der Finanzierung dieser neuen Einflussgruppen, all diese Faktoren würden dem Kreml helfen, seine eigene Agenda und versteckte Botschaft im Westen durchzusetzen: «Alles ist Propaganda» .

Einen eigentlichen Coup landete der Kreml, als es ihm gelang, einen Text von Präsident Putin im September 2013 als Gastbeitrag auf der Meinungsseite der «New York Times» zu veröffentlichen. Erstaunlich war, wie treffsicher Putin die Schwachstellen in Obamas Aussenpolitik kritisierte und die in den USA tiefsitzende Überzeugung beschrieb, ein «aussergewöhnliches Volk» zu sein. «Putins Text» verfasst hatte die New Yorker PR-Firma Ketchum, die schon seit Jahren für den Kreml arbeitet.

Als dunklen Flecken auf dem «Röntgenbild des Westens» nennt die erwähnte Studie die Bereitschaft von Ländern wie der Schweiz oder Grossbritannien, die Gelder der korrupten russischen Führung und Oberschicht anzunehmen. Diese Form von russischer Kapitalflucht demoralisiere die russische Opposition. Gleichzeitig mache sich der Westen damit zu einer Geisel des Kremls.

Gegenpropaganda anstatt Distanz

Wie Putins Propaganda-Maschine über die staatlich kontrollierten Medien den Ukraine-Konflikt anheizt, darüber ist in den westlichen Medien ausführlich berichtet worden. Kaum beachtet wird, dass es den Polittechnologen des Kremls nur recht sein kann, wenn auch die westlichen Medien im Ukraine-Konflikt mit in den «Krieg» ziehen. Wenn sie mit Gegenpropaganda zurückschiessen, anstatt grösstmögliche Distanz zu wahren.

Das zeigt sich in der Reduzierung des Ukraine-Konfliktes auf einen Kampf gegen einen gefährlichen, unberechenbaren «Brandstifter Putin» (Spiegel). Es zeigt sich im Schimpfwort von den «Putin»- oder «Russland-Verstehern». Dazu gehört auch die Marginalisierung von Stimmen und Nachrichten, die dem vorherrschenden Bild vom Aggressor Russland und dem Westen widersprechen, der in Kiew eine «proeuropäische» Regierung verteidigt.

Protest gegen «Informationsministerium»

So wurde kaum beachtet, als kürzlich zahlreiche ukrainische Journalisten in Kiew mit dem Slogan «Hello Big Brother» gegen die vom Parlament beschlossene Gründung eines «Informationsministeriums» protestierten. Dieses Vorhaben, das unter der Leitung der ukrainischen Nationalgarde alle Medien unter dem Gesichtspunkt der nationalen Sicherheit regulieren soll, kritisierte die Medienbeauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Dunja Mijatovic, als «Rückfall in die autoritäre Vergangenheit Europas» (www. Newsweek.com Dez. 14. 2014).

Oder ein Bericht der BBC, der beschreibt, wie in den ukrainischen Medien die Rolle der extremen Rechten verharmlost wird (Ukraine underplays role of far right in conflict. 13. Dezember 2014). Der Bericht zieht folgende Bilanz: «Die Ukraine wird nicht von Faschisten regiert…(wie Moskau behauptet)… aber rechtsextreme Kräfte kommen über andere Kanäle immer mehr zum Zug… Die Frage ist: Warum will darüber niemand die Öffentlichkeit informieren?»

Ausgerechnet in Moskau!

«Journalismus in Zeiten von Konflikten» hiess das Thema der Jahresversammlung der «Europäischen Journalisten Föderation», die kürzlich in Moskau stattfand (www.europeanjournalists.org/blog/2014). Gegen den Tagungsort Moskau protestierten mehrere Journalistengewerkschaften, die den Anlass boykottierten. Nicht nach Moskau kamen unter anderen die Journalistengewerkschaften der Ukraine.

Zwischen den Journalistenverbänden Russlands und der Ukraine versucht die Medienverantwortliche der OSZE zu vermitteln. Einigen konnten sich die Verbände der beiden Länder auf den Grundsatz: Journalisten sind keine Soldaten und müssen besser geschützt werden. In der Ostukraine sind bisher sieben Medienleute getötet worden, viele wurden entführt und gefoltert.

Widerstand gegen die mediale Kriegspropaganda

Weil in diesem schwersten Konflikt seit dem Ende des Kalten Krieges alle Medien in der Welt von der Desinformation betroffen sind, initiierten die Schweizer Journalistengewerkschaften (Syndicom und Impressum) beim EFJ-Treffen den Widerstand gegen Kriegspropaganda in Russland und in der Ukraine. Eine einstimmig verabschiedete Motion unterstützt die Journalisten in der Ukraine und Russland, die sich für ihre Unabhängigkeit wehren (Motion im Volltext: www.syndicom.ch / www.impressum.ch)

Das tut heute auch die Russische Journalisten Gewerkschaft. Die zu Sowjetzeiten vom Staat abhängige Organisation hat sich emanzipiert und verurteilt die «rasch schrumpfende Medienfreiheit in Russland» in scharfer Form.

Wer glaubt an die Propaganda?

Wie aber reagiert die russische Bevölkerung, die zu gut 80 Prozent ihre Nachrichten weiterhin nur über das staatlich kontrollierte Fernsehen bezieht ? Auf diese Frage erhielt das unabhängige Forschungsinstitut Lewada folgende Antworten: 59 Prozent der Befragten glauben der Propaganda. Sie bilden den harten Kern von Putins Klientel. 13 Prozent der Befragten verstehen: Die TV-Nachrichten sind Propaganda. Sie müssen aber als Gegenpropaganda dienen, denn Russland befindet sich im Konflikt mit der Ukraine in einem «Informationskrieg». 11 Prozent hingegen lehnen die Propaganda-Strategie des Kremls als «schädlich und gefährlich» ab.

In seinem Werk «Die letzten Tage der Menschheit» stellte der Wiener Schriftsteller Karl Kraus zu Beginn des 20. Jahrhunderts die Frage: «Wie wird die Welt regiert und in den Krieg geführt ?» Kraus antwortete: «Diplomaten belügen Journalisten und glauben es, wenn sie› s lesen.»

Die Methoden und Mechanismen, die Karl Kraus zu Beginn des letzten Jahrhunderts beschrieben hat, haben sich nicht verändert. Sie sind nur verstärkt und beschleunigt worden. Die Herstellung von Realität findet in Echtzeit, im Liveticker statt. Diplomaten, Geheimdienste, Lobbyisten, Spindoctors lügen, manipulieren. Und auf der Basis dieser medial geschaffenen Realität wird Politik gemacht.

Fragen an die EU und Nato

Dagegen wehren müssen sich die Journalisten – auf beiden Seiten der Konfliktparteien. Information darf nicht als Waffe missbraucht werden, sondern muss zur Aufklärung dienen. Die Öffentlichkeit hat das Recht zu erfahren: Was ist mit den demokratischen Zielen der (ersten) Maidan-Demonstranten passiert ? Geht es der EU und der Nato in der Ukraine tatsächlich darum, die Macht der Oligarchen, die grassierende Korruption und den Ausverkauf der ökonomisch-industriellen Basis zu stoppen, oder geht es nur um knallharte geopolitische Interessen ? Solche Fragen müssten öfters gestellt und recherchiert werden.

Die russischen Medien befinden sich in einer viel schwierigeren Lage. Im Westen muss man aber wissen, dass sich Widerstand gegen die vom Kreml gesteuerte Kriegspropaganda regt. Auch ist die Vorstellung falsch, in Russland herrsche nur eine vom Regime trockengelegte Medienwüste. Den immer noch existierenden Oasen von Glasnost am besten geholfen wäre, wenn die westlichen Medien selber auf eine neue Kalte-Kriegs-Rhetorik verzichten und damit zu einer Deeskalation beitragen würden. Nur so ist eine politische Lösung des Ukraine-Konflikts möglich.