Asiatisches Power-Dreieck

In drei grossen Ländern Asiens haben in den letzten anderthalb Jahren neue, unverbrauchte Politiker die Macht übernommen. In China war es Ende 2012 Xi Jinping, der in relativ kurzer Zeit als Partei- und Staatschef seine Macht gefestigt hat. Im Frühjahr 2014 wurde in Indien Narendra Modi mit seiner nationalistischen Hindu-Partei demokratisch gewählt. Und im Juli hat sich in Indonesien der Aussenseiter Joko Widodo als Präsident durchgesetzt.
Gemeinsam ist Indonesien, Indien und China die Notwendigkeit, mit ökonomischen Strukturreformen eine bis anhin erfolgreiche Entwicklung weiter voranzutreiben. Zum Nutzen der eigenen Bevölkerung, aber auch der gesamten Welt. Immerhin leben in den drei Nationen zusammen 2,8 Milliarden Menschen, davon immer noch rund 35 Prozent in Armut. Zudem hat sich seit dem Zweiten Weltkrieg das politische und immer mehr auch das wirtschaftliche Schwergewicht vom atlantischen in den pazifischen Raum verschoben.
Unterschiedliche Staatsmodelle
Allerdings unterscheidet die drei asiatischen Länder auch Entscheidendes: Indien und Indonesien sind kapitalistische Demokratien, China ein autoritärer, staatskapitalistischer Staat. Ethnische, soziale und religiösen Gegensätze sowie Minoritäten-Probleme sind im moslemischen Indonesien, im hinduistisch geprägten Indien und im sozialistisch-kommunistischen China weitere Herausforderungen. Welches Modell sich wirtschaftlich, sozial und politisch als Erfolgreichstes erweisen wird, ist ungewiss. Das autoritäre wie das demokratische Modell hat jedenfalls in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren gewaltige Herausforderungen zu meistern.
Joko Widodo – Indonesiens Hoffnungsträger
Ähnlich wie Südkorea oder Taiwan in den 1980er- und 1990er-Jahren durchlief Indonesien in den letzten 16 Jahren eine Entwicklung vom autoritären Staat unter Präsident Suharto (1967–98) hin zur Demokratie. Mit dem Wahlsieg von Joko Widodo wurde erstmals ein Politiker Präsident, der nichts zu tun hat mit den unter der Diktatur von Suharto geformten Eliten in Armee, Politik und Wirtschaft. Widodo, von den Indonesiern liebevoll nur Jokowi genannt, stammt aus einfachen Verhältnissen. Er begann in der Werkstatt seines Vaters als Schreiner und brachte es als Möbel- und Immobilienhändler zu einigem Wohlstand. Als Bürgermeister der Stadt Surakarta-Solo und später als Gouverneur der 30-Millionen-Megalopolis Jakarta wurde Widodo populär im ganzen Land. Joko Widodo gilt als unbestechlich und er regiert effizient und mit Augenmass.
Dass sein unterlegener Herausforderer Prabowo Subianto – Ex-General, ehemaliger Schwiegersohn von Suharto und steinreicher Geschäftsmann – das Wahlresultat wegen «massivem, strukturellem und systematischem Wahlbetrug» vor dem obersten Verfassungsgericht anfechten wird, ist nur noch eine Fussnote der Geschichte. Die Wahlen waren nach Ansicht praktisch aller unabhängigen Beobachter fair und korrekt. Die neue indonesische Demokratie hat sich mit der dritten Präsidentenwahl als reif und stabil erwiesen.
Bewährungsprobe steht bevor
Als Präsident wird Jokowi allerdings gefordert sein. Die Erwartungen der 250 Millionen Indonesier und Indonesierinnen sind riesig. Sowohl die rund 100 Millionen Menschen, die in Armut leben, als auch die 40 bis 50 Millionen starke Mittelschicht erwarten von Jokowi wahre Wunder. Zwar steigt das Bruttosozialprodukt noch immer bis zu sechs Prozentpunkte pro Jahr an. Doch das Ende des Rohstoffbooms ist für Indonesien als grosser Kohle-, Gas- und Erdölproduzent ein starkes Wachstums-Hindernis. Damit Indonesien wettbewerbsfähig bleibt, sind jetzt Strukturreformen gefragt. Investitionen in Infrastruktur und Bildung sind nötig. Ein Abbau der wuchernden Bürokratie ist ebenso dringlich wie der Kampf gegen Korruption. Schliesslich müssen Investoren aus dem Ausland wieder Vertrauen in den Archipel der 17’000 Inseln fassen.
Der erste Test steht in Kürze bevor. Jokowi hat versprochen, die Treibstoff-Subventionen abzubauen. Für den schlingernden Staatshaushalt ein Segen, doch das Volk, das von den wohl tiefsten Benzinpreisen der Welt profitiert, wird ein solches Vorgehen nur mit Murren quittieren. Präsident Widodo wird nach der Amtseinsetzung im Oktober die Gunst seiner Popularität mit mutigen, wenn auch schmerzhaften Reformschritten nutzen müssen. Die alten Eliten – Armee, Politik und Wirtschaft – und das Volk müssen schnell überzeugt werden, dass ein Entwicklungs- und Schwellenland auch demokratisch effektiv regiert werden kann.
Hoher Erwartungsdruck
An diesem Punkt gleicht das Schicksal Indonesiens – der weltweit drittgrössten Demokratie – jenem Indiens, der grössten Demokratie der Welt. Der im Frühjahr gewählte Narendra Modi steht vor ähnlichen Herausforderungen wie Joko Widodo. Beide müssen als erfolgreiche Regionalpolitiker zeigen, dass sie auch auf nationaler Ebene Resultate liefern können. Die Erwartungen und Hoffnungen sowohl in Indien als auch in Indonesien sind enorm.
Für Indiens Premier Modi dürfte das Regieren wohl etwas leichter sein, weil er mit seiner Hindu-Partei im Parlament in Neu Delhi über eine solide Mehrheit verfügt. Indonesiens Präsident Widodo dagegen ist mit seiner «Partai Demokrasi Indonesia Perjuangan» (Partei des Demokratischen Kampfes) auf komplizierte Koalitionen angewiesen. Die alten, autoritären Seilschaften haben im Parlament in Jakarta noch immer eine Mehrheit. Widodo muss also mit noch mehr Pragmatismus ans Werk gehen als Indiens Modi. Entscheidend werden sein Kabinett und seine Berater sein. Widodos politische Tätigkeit in Surakarte-Solo und Jakarta hat gezeigt, dass er eine sichere Hand hat bei der Auswahl von Mitarbeitern. Für Jokowi zählen allein Erfahrung und nachweisbarer Erfolg – kurz: Kompetenz.
Harmonie und Stabilität im Reich der Mitte
Auch die Volksrepublik China, der dritte Grosse in diesem asiatischen Power-Dreieck, steht mitten in schwierigen Entscheidungen. Wie in Indien und Indonesien sind Strukturreformen das Gebot der Stunde. Die «sozialistische Marktwirtschaft chinesicher Prägung» muss nach 35 Reformjahren mit einem neuen Wirtschaftsmodell ausgestattet werden, das heisst: weg von der einseitig export- und investitions-getriebenen Volkswirtschaft hin zu einer mehr am Verbrauch, am Konsum orientierten Ökonomie. Tiefgreifende Strukturreformen sind angesagt. Das ist auch in einem politisch autoritären, von der allmächtigen Kommunistischen Partei beherrschten Staat nicht einfach. Denn auch in China herrschen alteingesessene Seilschaften, das heisst die Partei-Elite mit Interessen in Wirtschaft (Staatsbetriebe), Staatsbürokratie und im Partei-Apparat. Strukturreformen werden diese Interessen automatisch tangieren. Staats- und Parteichef Xi Jinping versucht sich durchzusetzen und fördert mehr Wettbewerb, Privatunternehmer und Markt. Im nationalen Machtgefüge allerdings ist für Xi stringente politische Kontrolle unerlässlich, um die Partei im Griff zu haben und um das Land voranzubringen. Xi strebt konfuzianische Harmonie und Stabilität im Reich der Mitte an.
Asien gehört die Zukunft
Wie die Reformen im Dreieck der drei grossen asiatischen Nationen umgesetzt werden und welches politische Modell sich schliesslich als Erfolgreichstes durchsetzten wird, ist für die Welt nicht unerheblich. Denn das ökonomische und politische Zentrum der Welt wird sich bis spätestens Ende der 20er-Jahre dieses Jahrhunderts endgültig in den pazifischen Raum verschoben haben. Mit aktiver Teilnahme der USA wohlverstanden. Und Europa allenfalls am Rande.