Alpiq-Steuern: Die «Solothurner Zeitung» klärt auf

Vor einem Jahr weinte die «Solothurner Zeitung» (SZ) noch dicke Tränen über die stark rückläufigen Alpiq-Steuereinnahmen für den Kanton Solothurn und die Stadt Olten (siehe Link unten). Von 2006 bis 2010 kassierten der Kanton Solothurn als Alpiq-Aktionär und die Stadt Olten als Alpiq-Standortgemeinde jährlich über 70 Millionen Franken Gewinnsteuern. Zudem floss jährlich eine Alpiq-Dividende von bis zu 15 Millionen Franken (2009) in die Kantonskasse. Im März 2013 lamentierte die SZ, dass der Kanton wegen der Milliardenverluste des Stromkonzerns Alpiq «bluten» müsse. Kein Wort hingegen verlor das Blatt über die jahrelange, alpine Steuerflucht aus dem wirklich «blutenden» Kanton Wallis, wo die meisten Alpiq-Wasserkraftwerke stehen.

Perspektive des geprellten Kantons Wallis

Nachdem Infosperber Ende Februar über die Hintergründe der Alpiq-Gewinnbesteuerung und die alpine Steuerflucht berichtete, griff Mitte März auch die «Solothurner Zeitung» das Thema auf, und zwar nicht wie bisher einseitig aus Solothurner Sicht, sondern erstmals auch aus der Perspektive des geprellten Kantons Wallis.

Die meisten SZ-LeserInnen dürften dabei wohl zum ersten Mal aus ihrem Blatt erfahren haben, wie die Alpiq-Gewinne eigentlich zustande kommen, nämlich durch eine höchst fragwürdige Transaktion vom Wallis ins Mittelland; vergleichbar mit den Transaktionen der in der Schweiz domizilierten Rohstoffkonzerne. Die Wasserkraftwerke im Wallis liefern nämlich den Strom zu sehr niedrigen Produktionskosten an die Muttergesellschaften, welche ihn zu höheren Marktpreisen weiterverkaufen. Dabei fallen paradoxerweise die Gewinne nicht am Produktionsstandort im Wallis an, sondern in den Kantonen im Mittelland und der Westschweiz. Auf diese Weise wurde beispielsweise die kleine Oberwalliser Gemeinde Bitsch in den Jahren 2005 und 2006 um rund 6,6 Millionen Franken Gewinnsteuern geprellt. So steht es in der SZ.

Seitenhieb gegen Christian Wanner

Beda Albrecht, Chef der Walliser Steuerbehörde, erklärte gegenüber der SZ, die Alpiq-Gewinnsteuern gehörten dem Kanton Wallis, aber der Kanton Solothurn habe sich als einziger Kanton klar gegen Neuverhandlungen in der Steuerfrage positioniert. Erwähnt wird im SZ-Artikel auch der ehemalige Solothurner Finanzdirektor Christian Wanner, der für den Abbruch der Verhandlungen mit den Wallisern war. Dabei wagt der SZ-Journalist Lucien Fluri sogar einen Seitenhieb gegen das freisinnige Solothurner Heiligtum Wanner. Dieser sei ja damals nicht nur Finanzdirektor gewesen, sondern auch Vizepräsident des Alpiq-Verwaltungsrats. Offenbar habe «in diesen zwei Hüten niemand einen Interessenkonflikt» gesehen. Ja, es hat tatsächlich sehr lange gedauert, bis das im Kanton Solothurn jemand gemerkt hat.