Nach der Abstimmung
Parlament und Bundesrat haben Vorlagen für das Volk produziert. Blocher hat institutionell verloren und materiell gewonnen.
Themenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors
Keine.
Man könnte schwören, das Volk hat Blocher wieder in den Bundesrat gewählt." ©
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Infosperber gibt es nur dank unbezahlter Arbeit und Spenden.
Spenden kann man bei den Steuern in Abzug bringen.
Dieser Kurzkommentar zum Abstimmungswochenende ist mir etwas gar pessimistisch geraten. So im Stil «Jetzt wandere ich dann aus!", wie es verständlicherweise oft von enttäuschter rechtschaffener Seite tönt. Der von Blocher «verlorene» institutionelle Volksentscheid stimmt mich da zuversichtlicher, weil er dem bonapartistisch plebiszitären Führungsanspruch (will ich hier aus Platzgründen nicht ausführen) eine vergleichbare Volksmehrheit entgegenstellt wie beim von Blocher «gewonnen» materiellen Entscheid, der mir auch sehr missfällt. Bedauerlich dabei ist aber auch, dass mit dem chancenlosen Asylreferendum trotz viel negativerer Erfahrung – und diesmal noch faktisch gegen eine SP-Bundesrätin – dieser Haltung wieder eine Urnen-Plattform geboten wurde. Nicht verzweifeln, aus der Geschichte lernen ist gefragt.