Die wichtige Stimme der UNCTAD ist in Gefahr

Die Weltbank, der Internationale Währungsfonds, die WTO und andere internationale Organisationen ticken weitestgehend nach den Vorgaben der USA und Europas. Ihre Entscheidungen basieren auf der Ideologie des Neoliberalismus.

Eine kleine Ausnahme ist die UNCTAD (United Nations Conference on Trade and Development), die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung. Sie hat vor allem auch die weniger reichen Länder im Auge. Prosperity for All, Wohlstand für Alle, ist ihre Devise. Sie kümmert sich um die Bedürfnisse der Entwicklungsländer und leistet technischen Support, «with special attention to the needs of the least developed countries and of economies in transition», mit besonderer Berücksichtigung der am wenigsten entwickelten Länder und der Volkswirtschaften im Umbruch.

Die UNCTAD soll zum Schweigen gebracht werden

Die deutsche Website www.nachdenkseiten.de verweist in verdienstvoller Weise auf zwei sehr informative Artikel zum Thema UNCTAD in der «Asia Times» und im «Guardian». Da wird von Insidern der Szene darauf aufmerksam gemacht , dass die UNCTAD in Fragen der Makroökonomie und der Finanzpolitik zum Schweigen gebracht werden soll. Die «Nachdenkseiten» fassen die beiden Artikel wie folgt zusammen:

»Eigentlich müssten die Entwicklungsländer in den internationalen Organisationen mehr zu sagen haben als bisher. In den etablierten Einrichtungen wie Weltbank, Internationaler Währungsfonds und WTO haben sie wenig zu sagen. Dort dominieren Europa und die USA.

Die UNCTAD ist eine kleine Ausnahme im großen Konzert. Für die Doha Konferenz haben die westlichen Regierungen nun einen Vorstoß unternommen, den bisherigen Arbeitsbereich der UNCTAD einzuschränken. Vijay Prashad, einer der Autoren des Artikel in der «Asia Times», zitiert den amerikanischen Ökonomen Dani Rodrik: es gäbe eine lange Tradition im Norden beim Versuch, die UNCTAD aus der Forschung zur Geld- und Finanzpolitik hinaus zu drängen. Vor allem soll die UNCTAD mit ihrer Kritik am Modell der «financial globalization» aufhören. Diese Organisation soll nicht mehr gegen den Strich des allgemeinen Denkens (des Neoliberalismus. Die Red.) denken dürfen.»

Bald könnten Entscheidungen gefällt werden

In Anbetracht einiger wichtiger Termine, wo die für die UNCTAD gefährlichen Bestrebungen des Westens bestätigt und gestärkt werden könnten (Doha 21. bis 26. April; G20 in Mexiko 18./19. Juni; Rio+20 20.bis 22. Juni), wäre es wünschenswert, diese Diskussion aus dem Schatten der Mainstream-Medien ins Licht der öffentlichen Diskussion zu bringen.