Bashar al-Assad vor den Trümmern Syriens

Aussensicht und Innenwelt Syriens, das sind recht krasse Gegensätze. Die Aussensicht, aus der europäischen und, noch viel zugespitzter, aus der US-Perspektive, besagt in etwa: Ein tyrannisches Regime, das den rund 22 Millionen Menschen immer wieder Reformen verspricht, in Wahrheit aber so repressiv ist wie eh und je. Bashar al-Assad, Sohn des ebenso diktatorialen wie charismatischen Hafez al-Assad, halte sich nur dank der intriganten Manöver der Geheimdienste und der ehemals sozialistischen Baath-Partei an der Macht und werde je länger desto vehementer von der Mehrheit der Bevölkerung bekämpft. Und das Assad-Regime sei ja ohnehin mindestens halbwegs Teil der «Achse des Bösen» – warum? Weil es sich mit Iran verbündet habe, Israel feindlich entgegenstehe und die libanesische Hizb-Allah mit Waffen versorge.

Syriens komplexe Innenwelt

Die Innenwelt sieht komplexer aus. Klar, es gibt eine grosse Schicht, die dieses Regime lieber heute als morgen los werden möchte. Hunderttausende gehen sogar dann noch demonstrierend auf die Strassen der Städte, wenn sie mit Scharfschützen-Attacken und mit Todesopfern rechnen müssen. Wer demonstriert, wer riskiert sein Leben – und wer sind die die Angreifer auf der Gegenseite?

Die Berichterstattung ist bekanntlich schwerwiegend eingeschränkt – ausländische Reporter werden nicht zugelassen, die syrischen Journalisten sind zum Schweigen oder zum Schönreden und zum Verharmlosen verpflichtet. Also bleibt nur die Analyse aufgrund von Erfahrung und Langzeit-Recherche.

Reiste man (diese Beobachtungen beziehen sich auf die Zeit noch ganz kurz vor dem Ausbruch der Aufstände) durch das Land, fiel immer wieder auf: privat sagten Syrerinnen und Syrer alles, was ihnen durch den Kopf ging und ihnen am Herzen lag. Bisweilen musste man, als Besucher, zufällige Gesprächspartnerinnen oder –partner warnen, nicht allzu laut auszurufen, denn da könnten doch jederzeit irgendwelche Geheimdienstler herumstehen und mithören. Das war den Leuten meistens egal – die Geheimdienstler, die jungen Alawiten-Milizen, die hätten ja null Bildung, könnten nie abschätzen, worum es sich handle.

Ich hörte mir flammende Anklagen gegen die Macho-Gesellschaft, die Militärs, die politisch Herrschenden immer wieder an, auch mitten in Städten wie Homs oder Hama, dieser grossartigen, dieser aber auch radikal traditionalistischen Stadt. Über alles wurde privat diskutiert – aber über fast nichts im öffentlichen Bereich. Mit ein paar kleinen Ausnahmen. Das Regime liess vor etwa sechs Jahren eine Zeitung zu, die sich pseudo-unabhängig gab und manchmal sogar Karikaturen über die Mächtigen in der herrschenden Baath-Partei veröffentlichte. Nie aber über Präsident Bashar al-Assad selbst – der oberste Herrscher blieb tabu.

Gekaufte Loyalität

Zu den persönlichen Erfahrungen in den letzten Jahren gehört u.a. auch eine eigentlich nebensächliche, aber doch aufschlussreiche Begegnung mit einem eleganten jungen Mann in Aleppo. Silber-Mercedes gehörte zum Accessoire, und als ich ihn nach dem Wohlergehen seiner Familie fragte, sagte er locker: Weisst Du, wir haben ein Monopol für die Signalisation der Strassen im ganzen Land, also für das Anbringen von Sicherheitslinien, Stoppsignalen, für das Aufstellen von Einbahntafeln etc – also: es geht uns recht gut.

Aufschlussreich war das als Hinweis auf eine generelle Tendenz: das Assad-Regime, von der Ideologie her eigentlich sozialistisch (aber durch eine so genannte Kurskorrektur hatte man sich schon vor der Jahrtausendwende vom wirklichen Sozialismus abgewendet) tat und tut das, was bei den Autokraten in ganz Arabien (plus Iran) gang und gäbe ist: man fördert, von ganz oben, eine Oligarchie, bindet durch die Vergabe von Monopolen (oft Lizenzen für Import einer bestimmten Ware) einige tausend oder zehntausend Familien an sich und schafft sich so eine Machtbasis. Alle Begünstigten wissen: fällt der Oberste an der Spitze, fallen sie auch. Also schliessen sie die Ränge um den Chef. So lange wie möglich oder so lange, bis sie erkennen, dass sie selbst in Gefahr kommen.

Machterhalt vor Loyalität

Siehe das Beispiel Aegyptens: eines Tages erkannten dort die Militärs, dass sie eher ohne als mit Mubarak über die Runden der nächsten Monate kommen könnten. Also liessen sie Mubarak fallen und taktieren jetzt so, dass sie, wenn möglich, auch die von ihnen selbst eingeleiteten Septemberwahlen überstehen oder zumindest in Ehren, mit Silbermercedes und Villa plus Pension, in den Ruhestand treten können.

In Syrien ist alles noch komplizierter: da gibt es mehrere miteinander rivalisierende Zweige im Geheimdienst; da stehen ältere gegen jüngere Kader in der Baath-Partei; da gibt es so viele ethnische und religiöse Minderheiten, dass sie zusammen (nur agieren sie nie zusammen) schon fast eine Mehrheit bilden könnten.

Toleranz zwischen Volksgruppen und Religionen

Die Christen (zerfallend in verschiedene Untergruppen – mit sehr geringen Rivalitäten) stellen etwa zehn bis zwölf Prozent der Bevölkerung. Nirgendwo sonst im «Orient» geht es ihnen (sofern sie sich politisch abstinent verhalten) so gut, wie in Syrien. Es gibt keine Diskriminierung, und der Umgang mit den Muslimen ist spannungsfrei. Wohnt man in Damaskus im christlichen Viertel in einem der zu Mini-Hotels umgewandelten Bürgerhäuser aus dem 19. Jahrhundert, hört man morgens die Glocken der verschiedenen Kirchen fast zeitgleich mit dem Ruf des Muezzins aus einer Moschee im gleich angrenzenden muslimischen Stadtteil. Und kann gleich noch rüberspazieren zum Schrein einer für iranische Pilger wichtigen Persönlichkeit und teilhaben an den Riten der Iraner, die ständig zu tausenden nach Damaskus kommen.

Die Kurden, etwa acht Prozent der Bevölkerung, haben zwar etwas eingeschränkte Rechte, aber sie selbst empfinden die Lebensumstände in Syrien immer noch als besser als in der benachbarten Türkei. Tscherkessen befinden sich in einer ähnlichen Situation, ebenso die Drusen und Armenier, und die etwa 500 000 Palästinenser akzeptieren allgemein, dass sie als Flüchtlinge zwar nicht willkommen sind, aber dass sie wenigstens als Angehörige einer unteren Mittelschicht geduldet werden.
Privilegiert sind, seit den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts, die Alawiten – aus ihnen stammt die Assad-Familie, ihre Sprösslinge erhalten die besten Aufstiegschancen in der Armee und wohl auch in den Geheimdiensten, und sie fühlen sich (das fühlt man immer bei Familienbesuchen im Alawitengebirge unfern der Mittelmeerküste) als Bannerträger der Moderne: Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau, und das Kopftuch ist bei ihnen nach wie vor (im Gegensatz zur generellen Tendenz in Syrien) Tabu.

Zwischen Israel und den arabischen Nachbarn

Nun ist Syrien geopolitisch in einer recht eigenartigen Situation: Israel als Nachbar im Südwesten, Libanon im Westen, Irak im Osten, Jordanien im Süden. Plus die Türkei und, in der Nähe, Iran.

Aus Irak kamen seit dem US-Krieg, also seit 2003, etwa zwei Millionen Flüchtlinge – davon rund 800 000 Christen, die unter der so genannten Neuordnung, nach dem Ende des Saddam Hussein-Regimes, verfolgt wurden und weiterhin verfolgt werden. Von den zwei Millionen sind wohl noch etwa gut eine Million im Land – sehr wenig sichtbar, weil sie meistens von entfernten Verwandten aufgenommen wurden.

Israel: Der alte Assad (Hafez) und der junge Assad (Bashar) verweigern den Dialog so lange, als die israelische Regierung sich weigert, über die Rückgabe des seit 1967 besetzten Golan-Gebiets zu verhandeln. Und man weiss in Damaskus: Israel wird bei dieser Weigerung bleiben (der Golan wurde ja von Israel formell annektiert). Gespräche, vermittelt durch die Türkei, verliefen im Sand.

Mit Jordanien gab es bis Ende der siebziger Jahre Spannungen, im Jahr 1970 sogar einen blutigen Krieg (Schwarzer September, Eskalation der Gegensätze um die Aufnahme von palästinensischen Organisationen), aber inzwischen gibt es sogar einen fast formalitätsfreien Grenzverkehr. Das Gleiche gilt für die Türkei – und die lange Jahre schwierigen Beziehungen zu Libanon (die «grosssyrische» Ideologie, die noch immer ihre Anhänger hat, betrachtet Libanon als Provinz des eigenen Landes) sind – dies nun tatsächlich dank des Engagements von Bashar al-Assad – fast normalisiert worden.

Begünstigung der Oberschicht, Niedergang der Mittelschicht

Was bedeutet das für die Menschen in Syrien? Ob gegen oder für Assad, das sagen die Syrerinnen und Syrer praktisch einhellig: Einverstanden mit der Aussenpolitik – die ist kein Thema für Kontroversen, und man hat sich generell auch damit abgefunden, dass Syrien von den USA immer wieder schlechte Noten erhält, eben weil es sich dem Dialog mit Israel verweigert. Und auch, weil es die Hizb-Allah-Milizen im benachbarten Libanon unterstützt – eine Miliz, die ja nicht einfach eine militärische Truppe ist, sondern die vor allem das Ziel verfolgt, den Schiiten im Libanon Bildung und soziale Institutionen zu vermitteln.
Ganz anders verläuft dann eine Diskussion um das Innenleben des Landes. Da wird an erster Stelle moniert: die Führung hat eine Oligarchie begünstigt und hat dazu beigetragen, dass die Mittelschicht je länger desto rascher in wirtschaftliche Engpässe abgeglitten ist. Reiche wurden reicher, Mittelständler bedürftiger und Arme ärmer. Und wer immer grundsätzliche Fragen in Sachen Politik stellte, musste mit Diskriminierung, manchmal auch mit Verhaftung rechnen.

Das Anwachsen der Kluft zwischen der Oligarchie respektive Familien, die dank guten Beziehungen zum Regime zu Wohlstand gelangten, und der breiten Bevölkerung, blieb entscheidend beim Ausbruch der Revolte. Die Gegenseite anderseits kann etwa so beschrieben werden: Obwohl die Alawiten nur rund 12 Prozent der Bevölkerung repräsentieren, stellen sie fast 90 Prozent der höheren Ränge bei den Offizieren. Die Baath-Partei hat weit mehr als 1,5 Millionen Mitglieder – die meisten von ihnen Leute, die nicht aus ideologischen, sondern aus opportunistischen Gründen beitraten. Weil sie erkannten, dass sie nur so Karriere machten konnten.

Bei den Richtern des Landes sind fast 1000 von total 1350 Baath-Mitglieder. Bei den Professoren der Universität Damaskus 56 Prozent, bei jener in Latakia 79 Prozent, in Homs 81 Prozent.

Angst vor Eskalation

Was sagt uns das alles? Dass sich ein grosser Kern der Bevölkerung eng an’s Assad-Regime anschloss und dass bei der Opposition grosse Zersplitterung herrscht. Dass die Demonstrierenden zwar Präsident Assad aus der Macht entfernen möchten, aber dass sie uneinig darüber sind, wie Syrien sich neu orientieren soll. Dass wahrscheinlich verschiedene Zweige des Geheimdiensts oder der Geheimdienste die labile Situation ausnutzen, um eigene Ziele zu verfolgen – dass sie aber wohl keine Ahnung haben, welche Richtung in der alten, verknöcherten Baath-Partei sich innerhalb der dort wieder tobenden Machtkämpfe durchsetzen wird. Dass Christen auch in einem neuen Syrien Toleranz erwarten – aber dass sie voller Misstrauen in bezug auf eine Veränderung sind. Und dass wohl auch Syrerinnen und Syrer, die sich nicht an den gegenwärtigen Protesten beteiligen, die aber auch wenig oder keine Sympathie für das Regime haben, Angst haben vor einer nicht mehr kontrollierbaren Eskalation – einer Eskalation auf internationaler Ebene, bedingt durch die Nachbarschaft zu Israel, zum nach wie vor labilen Irak und aufgrund der Beinahe-Gleichsetzung des syrischen Regimes mit jenem Irans (eine Vergröberung, eine Verzerrung, aber ein Faktor, der von Israel und den USA gerne ausgespielt wird).

Menschensrechtsverletzungen dort – und hier

Mehr als tausend Tote, ein Mehrfaches an Verletzten, das hören und lesen wir über Syrien. Ein Jugendlicher, der zu Tode gefoltert wurde – wahrscheinlich, weil er regierungsfeindliche Slogans in der Stadt Deraa auf Betonwände sprühte. Entsetzlich, grauenvoll – nur muss man, leider, die Empörung der US-Aussenministerin Hillary Clinton über den Tod des syrischen Jugendlichen mit der Frage konterkarieren: Und was ist mit all den Jugendlichen, die im so genannten Krieg gegen Terror in Afghanistan, Pakistan etc gekidnappt und in Foltergefängisse in Osteuropa, in Nahost und schliesslich nach Guantánamo überflogen wurden?

Unrecht kann nicht mit Unrecht aufgewogen werden, das ist mir klar. Aber Arroganz macht sich eben auch schlecht bei der Suche nach Argumenten für den Volksaufstand in verschiedenen arabischen Ländern. Abu Graib wird in der arabischen Welt nicht vergessen – auch nicht bei Menschen, die gegen ihre eigenen Regime opponieren. Gegen Regime, die jahrzehntelang vom Westen hofiert worden sind.

Syriens Nein zum Westen

Syrien zählte nie dazu – allerdings nicht, weil Syrien die Menschenrechte brutaler verletzte als etwa Aegypten oder Tunesien, sondern weil es sich dem vom Westen dominierten Welttrend verweigerte – es sagte Nein zu bedingungslosen Verhandlungen mit Israel und Nein zur ebenso bedingungslosen Mitarbeit in dem von George W. Bush erfundenen «Krieg gegen Terror». Syrien verweigerte sich bis zu einem gewissen Grad auch dem Neo-Liberalismus. Es blieb für ausländische Unternehmen schwierig, in Syrien Fuss zu fassen. Den Türken gelang es, sie fanden einen Weg, in Syrien beispielsweise ganze Hotelketten zu etablieren. Was alles nicht zur Schlussfolgerung führen sollte, dass Syrien ein sozusagen «reines» System praktiziert hätte: Nein, der Nepotismus, die Begünstigung von Oligarchen, das vollzog sich unter Assad senior und Assad junior wahrscheinlich etwa ebenso hemmungslos wie in Mubaraks Ägypten.

Nach Assad: Technische Modernisierung – konservativ-religiöse Politik?

Und jetzt – ist damit Schluss? Wahrscheinlich kann sich das Assad-Regime noch für einige Zeit halten. Einige Zeit vor dem nicht vorstellbaren Moment, wo sich zwei Parallelen im All treffen, wird es dennoch kapitulieren müssen. Praktisch alle Jugendlichen benutzen das Internet, kommunizieren via Twitter oder Facebook, und werden sich eines Tages – der kann allerdings noch ziemlich weit in der zeitlichen Ferne liegen – verständigen, dass sie jetzt eine andere Gesellschaftsform anfordern.
Aber welche? Das steht noch in den Sternen. In zwei anderen arabischen Ländern (Ägypten und Jordanien) erbrachten Meinungsumfragen (von unverdächtigen, westlichen Institutionen organisiert), dass die Jugend eher konservativer eingestellt ist als die etwas ältere Generation. Man kann, mit anderen Worten, alle modernen Kommunikationsmittel nutzen, und dennoch dafür votieren, dass ungehorsame Ehefrauen geschlagen werden, dass Dieben die Hand abgehackt wird. Und so weiter. Man kann aber gleichzeitig auch freien Zugang zu allen globalen Informationsquellen fordern – d.h. für sich die Freiheit der Wahl beanspruchen.

Widersprüche? Ja, aber aus Widersprüchen besteht die Gegenwart, nicht aus Schwarz oder Weiss.