Romneys neue Maske und der perplexe Präsident

Es war wie beim Olympischen Finale zwischen Roger Federer und Andy Murray. Der Champion stand auf dem Feld und war wie nicht da. Der Herausforderer erwischte einen guten Tag und den Gegner auf dem falschen Fuss.

So ging es auch Barack Obama, der eigentlich als Champion angetreten war: Er hatte Aufschlag, eröffnete die Debatte mit dem einstudierten Glückwunsch an Michelle zu ihrem Hochzeitstag, und verpasste danach seinen ersten Punkt. Er erinnerte zwar an die grosse Krise, die seinen Amtsantritt bestimmte: an die Millionen verlorener Arbeitsplätze, den Kollaps der Automobilindustrie, den Zusammenbruch des Finanzsystems. Aber: Wer hat die Krise produziert? Wer hat das Finanzsystem gesteuert? Wer war politisch verantwortlich? War das nicht der politische Gegner ? – Obama hat nicht einmal die Frage gestellt. Es «geschah» ganz einfach.

Und genauso «geschah» es umgekehrt während seiner eigenen Amtszeit: die Rettung des Finanzmarktes, die fünf Millionen neue Arbeitsplätze, der Aufschwung der Autoindustrie, die Wiederbelebung des Häusermarkts – wer hat’s getan, gefördert, unterstützt? Die Republikaner? Oder vielleicht die Demokraten mit der Regierung Obama? Der Gentleman aus Chicago verliert darüber kein Wort, als ob es in diesem politischen Match nicht um «wir hier» und «ihr dort» ginge, um die Wahl zwischen zwei Zukunftsvisionen. Das war jedenfalls das Mantra beider Seiten im ganzen bisherigen Wahlkampf. Aber dieser Text fehlte in der Debatte.

Politische Lügen, schöne Lügen

Eure Höflichkeit erfreut mich sehr, mag der Herausforderer Mitt Romney sich gedacht haben, und er nutzte sofort die Gelegenheit, das Feld zu besetzen. Er übernahm mit dem Brustton der Selbstverständlichkeit einige von Obamas Positionen – mehr Regulierung für die Banken, mehr Lehrer für die Schulen, mehr Sicherheit in der Krankenversicherung und keine Steuerreduktionen für die Reichen – nicht ohne gleichzeitig den Präsidenten wegen zuviel Regulierung und zu viel Krankenversorgung zu kritisieren. Und er versprach, seine Steuerreduktion von 20 Prozent werde kein Loch in das Bundesbudget reissen. Nicht nur die Fact-Checkers der «New York Times» sind da skeptisch.

«Er hat wieder einmal gelogen», pflegte mein Onkel selig nach Politikerreden zu sagen, «aber er hat wieder sehr schön gelogen.» Sicher ist, dass Mitt Romney das in der Debatte sehr viel überzeugender tat als Barack Obama, der über weite Strecken nicht wie ein zielbewusster Präsident sondern wie ein irritierter Professor wirkte, der nachdenklich seine Schuhspitzen mustert.

Dabei könnte er auf etliche Ergebnisse seiner Arbeit stolz sein.

Unter Wert verkauft

«Kein Präsident», so hat Bill Clinton beim Parteikonvent gesagt, »kein Präsident, auch ich nicht, hätte den Saustall in vier Jahren aufräumen können.» Obama hat Banken und Autoindustrie gerettet, er hat die Wirtschaft angekurbelt und mit dafür gesorgt, dass in den vier Jahren mehr Arbeitsplätze entstanden sind als verloren gingen, wie die bereinigten offiziellen Zahlen zeigen. Er hat mit dem republikanischen Fraktionschef John Boehner einen «big deal» zum Schuldenabbau erreicht – den die Fraktion mit Romneys Vize Paul Ryan abgeblockt hat.

Nein, er hat Guantanamo nicht geschlossen, aber er hat am Anfang seiner Amtszeit sofort die Folter verboten – über die seine republikanischen Gegner wieder nachdenken. Er hat schwule Soldaten und Soldatinnen vom Zwang zur Verheimlichung ihrer Beziehungen befreit und den Nachwuchs illegaler Einwanderer in den USA eine Zukunftsaussicht eröffnet.

Er hat nicht alle Versprechen eingelöst. Aber Obama hat mit der Gesundheitsreform ein Jahrhundertwerk realisiert, das 40 Millionen Amerikanern endlich einen bezahlbaren und sicheren Versicherungsschutz verschafft.

Aber er hat diese Erfolge nicht für sich politisch ausgebeutet. Er hat mit seinem Hinweis, Romney selber habe mit seiner Gesundheitsreform als Gouverneur von Massachusetts die Vorlage dazu geliefert, dem Gegner die Chance zum wirkungsvollen Return eröffnet.

Der Lügenbaron und der perplexe Präsident

Romney hat nicht gezögert. Er preist seine überparteiliche Zusammenarbeit mit Ted Kennedy und seinen Massachussetts-Demokraten, um gleichzeitig Obama vorzuhalten, dass er diese Zusammenarbeit auf Bundesebene nie erreicht hat. Und der Präsident ist zu vornehm – ein «Gentleman», sagen seine Berater – oder zu perplex, um daran zu erinnern, dass Verweigerung von Anfang die Strategie der Republikaner war.

Mitt Romney zeigt sich als Raider, der sich auch im Arsenal des Gegners bedient, wenn es Erfolg verspricht. Und Obama bleibt fixiert auf die präsidiale Zurückhaltung, die er mit seinem Beraterteam beschlossen hat. Anstatt einmal mehr zu zeigen, dass Romney nach Belieben seine Position wechselt, wenn er sich davon politischen Profit verspricht. Die Öffentlichkeit in den USA, in der Welt und in der Schweiz zeigt sich in den ersten Reaktionen beeindruckt vom forschen Auftritt des republikanischen Businessman.

Es braucht ein kurzes Durchatmen, bis in den Medien die Inhaltsanalyse beginnt: Die «Huffington Post» stellt fest, dass Romney von einigen Kernpositionen abgerückt ist, Steve Benen schreibt es im «MaddowBlog» von «msnbc» (einem Gemeinschaftsunternehmen von NBC und Microsoft): «Der Stil hat über den Inhalt gesiegt». Und Jonathan Chait formuliert es im «New York Magazin» blank: «Romney’s Succesful Debate Plan: Lying». Und mit diesem «Lügenplan» hat Romney den Präsidenten auf dem falschen Fuss erwischt.

Erst am Tag nach der Debatte hat Obama zurückgeschlagen, bei einer Wahlveranstaltung in Denver: »Ich habe gestern einen Mann getroffen, der behauptet hat, er sei Mitt Romney. Aber er kann es nicht gewesen sein. Er hat ganz andere Sachen behauptet als der Romney, der anderthalb Jahre als Wahlkämpfer durch das Land gezogen ist.» Und: «Das amerikanische Volk hat Anspruch auf die Wahrheit.»

Romneys neue Maske

Die Wahrheit ist, dass Romney sich einem politischen Facelifting unterzieht, und die Debatte mit Obama war nur die erste öffentliche Präsentation seiner neuen Maske. Er hat über Wochen sein Lächeln, seine Mimik, seine Aussagen trainiert, mit neuen Sparringpartnern, um menschlicher zu wirken, charmanter und wählbar für Wechselwähler aus dem Zentrum – ein republikanischer Bill Clinton.

Und Romney zieht seine «Neuerfindung» radikal durch: Seine fatale Aussage über die «47 Prozent», die keine Selbstverantwortung übernehmen wollten, fand er vor zweieinhalb Wochen noch «not very elegantly stated» aber doch grundsätzlich richtig. Heute erklärt er in einem Fernseh-Interview mit der rechtsstehenden «Fox News» die gleiche Aussage für «completely wrong» – völlig falsch.

Obama fehlt dieser brutale Opportunismus. Der gute Mensch aus Chicago, oder meinetwegen aus Hawaii (oder aus Kenia, wenn es nach seinen Feinden geht) kann sich nicht wie Bert Brechts «guter Mensch von Sezuan», bei Bedarf rasch in den machtbewussten Politiker verwandeln, der rücksichtslos tut, was getan werden muss, um aus der gesicherten Machtposition die Rolle des gesellschaftspolitischen Wohltäters weiter spielen zu können.

Obamas verlorene Vision

Aber Obama leidet auch unter der eigenen Wahlkampfstrategie.

Rund drei Viertel der politischen Werbespots – republikanischer wie demokratischer – sind negativ, sprich: sie greifen den Gegner an. Und die positive Botschaft, das eigene politische Profil des Barack Obama geht in diesem Tsunami unter.

Folgenschwer für den Präsidenten des Wandels, der schon unter den realen politischen Verhältnissen in Washington DC leidet. Im Kriegs- und Krisenmanagement hat er sich verfangen im Netz der Wall Street-Banker und traditionellen Harvard-Ökonomen, die er zu seinen engen Beratern gemacht hat. Er hat sich einfangen lassen vom Netz des militärischen und geheimdienstlichen Apparats und dabei ein wichtiges Stück seiner menschenrechtlichen und bürgerrechtlichen Glaubwürdigkeit eingebüsst.

Obamas Identität als Agent der Veränderung ist im politischen Alltag kaum noch erkennbar.

Die Ausstrahlung des Boten einer besseren Zukunft nicht nur für die Wenigen, sondern für die Vielen im Lande, ist verloren gegangen. Er ist zwar zäh, ausdauernd, zielbewusst, aber in seinem Wunsch nach überparteilicher Zusammenarbeit ist er in der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner zu wenig kämpferisch – was seine Freunde immer wieder zur Weissglut treibt. Das zukunftsfrohe «Yes we can!» hallt in der gegenwärtigen politischen Wirklichkeit nach wie die Erinnerung an ein uneingelöstes Versprechen – oder, wie er selber sagt: ein uneinlösbares Versprechen. «Man kann Washington nicht von innen heraus verändern.»

Das ist der Ruf nach Unterstützung von aussen, aber Obamas verlorene Vision, die Anpassung an die «Realpolitik», macht es seinen Anhängerinnen und Anhängern schwer, ihm noch einmal vier Jahre zu geben.

Seine Realpolitik überdeckt die Vision. Er weiss das, und er weiss, dass wir es wissen. Obamas Müdigkeit, von der jetzt manche sprechen, wird vielleicht mehr aus dieser Erkenntnis gespiesen als aus den Anstrengungen eines endlosen Wahlkampfs in einer ungeheuer schwierigen Regierungszeit.
All das gipfelt in der fast demütigen Feststellung des ersten Afro-Amerikaners im Weissen Haus, der im Schlusswort der Debatte mit Romney noch erklärt, er sei gewiss kein perfekter Präsident gewesen – was seine Wähler ja wissen und im Übrigen auch gar nicht tadeln. Sie erwarten nur, dass er den Einsatz für ihre Interessen und seine Erfolge mit Stolz und Selbstbewusstsein vertritt und ihnen klar sagt, wohin die Reise gehen soll.

Der Opportunismus der Machtgier

Wenn Obama seine Selbstkritik, sogar seine Selbstzweifel so durchscheinen lässt, mögen sich manche Wählerinnen und Wähler der Mitte angesprochen fühlen von dem frischen Auftritt eines Mitt Romney mit seinem schamlos zupackenden Opportunismus. Er greift nach dem Amt des amerikanischen Präsidenten mit nur einem klaren und unverrückbaren Ziel: Er will dieses Amt. Dort wird er dann, unabhängig von allem, was vorher gesagt oder nicht gesagt worden ist, tun, was aus seiner Sicht getan werden muss.

Wählerinnen und Wähler mögen manchmal ein so ungebrochenes Verhältnis zur Macht.

Und die Yankees kennen keine Selbstzweifel. Sie waren und sind die besten, die reinen, die einzig wirklichen Amerikaner. Sie haben in ihrer Mehrheit Präsident Obama, den ersten schwarzen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, vom ersten Tag an mit dem erklärten Ziel begleitet, ihn zu einem «one-term president» zu machen, zu einem Präsidenten für eine Amtszeit.

Es ist noch nicht entschieden. Vor zehn Tagen sah Barack Obama noch aus wie der uneinholbare Sieger. Aber wenn es Romney und den Republikanern gelingt, Obama aus dem Amt zu treiben, nachdem er die grössten Trümmer von Krieg und Krise weggeräumt hat, werden sie sagen können: «Der Mohr hat seine Arbeit getan, der Mohr kann gehen!»