Die Annäherung USA-Kuba – eine Überraschung?
Kurz vor Weihnachten die grosse Überraschung: Obama macht eine Kehrtwende und beendet die 50jährige Blockade und «Beziehungslosigkeit» zu Kuba. Niemand hat das erwartet. Vermittler seien gewesen Kanada und, vor allem, der neue Papst. So mindestens berichteten heute fast alle Medien übereinstimmend.
Die Realität dürfte eine ganz andere sein. Im Juli nämlich, also vor gut fünf Monaten, stattete Wladimir Putin Kuba einen offiziellen Besuch ab. Dort wurde er so herzlich empfangen, wie er sich dies nicht hätte schöner wünschen können. Und er erliess Kuba bei dieser Gelegenheit auch grosszügigst gleich 90 Prozent von 31 Milliarden US-Dollar Schulden, die Kuba bei Russland aus vergangenen Zeiten noch hatte. (Dieses Geld hätte Russland allerdings eh nie gesehen. Woher hätte Kuba es denn nur nehmen sollen?) Für die Bezahlung der restlichen 3 Milliarden Dollar gewährte Putin Kuba zehn Jahre Zeit. Und natürlich sprach man auch über eine engere Zusammenarbeit in der Zukunft…
Von Kuba reiste Putin nach Nicaragua weiter. Auch dort war er hochwillkommen. Russland könnte, so war das Gesprächsthema, die künftige Schutzmacht des geplanten neuen Atlantik-Pazifik-Kanals werden, so wie die USA Schutzmacht des seit 1914 offenen Panama-Kanals sind. Und von Nicaragua ging Putins 6-Tage-Reise weiter nach Argentinien und Brasilien…
Man erinnert sich an die sogenannte Kuba-Krise
Im Oktober 1962 schrammte die Welt haarscharf an einem Atomkrieg vorbei. Nachdem die USA in der Türkei eine Raketenbasis gegen die Sowjetunion errichtet hatte, beschloss die Sowjetunion, auf Kuba, einer Insel direkt vor der Küste der USA gelegen und mit deren Regenten Fidel Castro sie (ideologisch) befreundet war, ebenfalls eine Raketenbasis zu errichten. Die Raketen waren bereits auf den Schiffen und diese auf dem Weg ins Karibische Meer. Doch Kennedy und Chruschtschow kriegten im letzten Moment die Kurve. Die Sowjetunion verzichtete auf die Raketenbasis auf Kuba, die USA versprachen, die Jupiter-Raketen aus der Türkei abzuziehen…
Das war im Kalten Krieg. Und heute?
Nachdem die USA nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1988/89 eine Annäherung an Russland verweigerten, obwohl Russland seinerseits eine Annäherung an Europa suchte, und nachdem es die USA geschafft haben, die Ukraine, die ihrerseits in starker wirtschaftlicher Abhängigkeit von Russland steht, mit einem «demokratisch legitimierten» Putsch zu einem Vasallenstaat zu machen, ist es nur natürlich, dass auch Russland die Weltkarte aus der Schublade genommen hat, um zu sehen, wo noch gute Beziehungen bestehen. Der Kuba-Besuch und andere Abstecher in Lateinamerika waren die logische Folge.
Und damit war wiederum auch die US-amerikanische Reaktion programmiert. Man hätte am 11. Juli noch während den im Fernsehen übertragenen Festivitäten aus Anlass KeineThemenbezogene Interessenbindung der Autorin/des Autors
Russland bzw. die frühere Sowjetunion und das kubanische Regime sind zwar historische Partner, aktuell scheint mir die chinesische Präsenz in Kuba jedoch ungleich stärker als die russische. Insofern ist die These, dass der Besuch von Putin und seine Zusagen zu einem Umdenken in Washington geführt hätten, reichlich an den Haaren herbeigezogen.
An den Spekulationen, was denn wirklich hinter dem Aufeinanderzugehen von Kuba und den USA steckt, möchte ich mich nicht beteiligen. Die Russland-Variante scheint mir allerdings nicht ganz so schlüssig, da die Verhandlungen zwischen Washington und Havanna bereits viel früher im Gang waren.
Im ersten Abschnitt Ihres Artikels heisst es, die Blockade sei beendet. Das ist nicht korrekt (dieser Fehler wird übrigens im Artikel «Kuba zeigt es: Sanktionen sind wirkungslos» wiederholt). Obama hat – abgesehen von der Ankündigung, wieder diplomatische Beziehungen aufzunehmen – lediglich aufgrund seiner Möglichkeit, Präsidialdekrete zu erlassen, bestimmte Aspekte des Embargos (oder der Blockade, wie es auf Kuba heisst) gemildert.
Das jahrzehntelange Embargo wurde 1996 im sog. Helms-Burton Act zementiert und gesetzlich verankert. Dieses Gesetz kann nur vom US-Kongress aufgehoben werden, was angesichts der dort herrschenden Mehrheitsverhältnisse (republikanisch dominiert und mit Hardlinern aus der Exil-Kubaner-Szene besetzt) mehr als unwahrscheinlich ist.
Zu den jetzt angekündigten Erleichterungen gehören u.a. mehr Reisemöglichkeiten für US-Touristen, höhere Geldtransfers von Exilkubanern an Familie und Verwandte und Import von bisher verbotenen, kubanischen Produkten zum Eigengebrauch (Rum, Zigarren).
Andere Embargo-Restriktionen bleiben weiterhin bestehen!