9/11 hat nie aufgehört

Die Autobiographie von George W. Bush hat den Titel «Decision Points». Auf den Seiten 418/419 gibt es einen Abschnitt von verblüffender Aufrichtigkeit.* Dort erinnert sich der ehemalige amerikanische Präsident daran, dass seine Geheimdienste ihm im November 2007 eröffneten, der Iran baue keine Atombomben.
«We judge with high confidence that in fall 2003, Tehran halted its nuclear weapons program», heisst es in dem National Intelligence Estimate, der wichtigsten und verbindlichsten Form von Bericht, den die 16 amerikanischen Geheimdienste liefern können.
Der Bericht machte Bush einen Strich durch die Rechnung. Jahrelang war von den Falken im Weissen Haus und im Kongress die iranische Nukleargefahr hochgespielt worden. Bush selbst hatte noch im Oktober 2007 in einer Pressekonferenz erklärt, wenn man einen dritten Weltkrieg verhindern wolle, müsse man Iran unverzüglich daran hindern, die Bombe zu bauen. Die Vorbereitungen für einen Militärschlag gegen Iran waren getroffen.
Der Geheimdienstbericht unterminierte nicht nur die Diplomatie, erinnert sich Bush, er habe ihn auch militärisch blockiert: «It also tied my hands on the military side.»
Nun musste schnell verhindert werden, was in den Augen von Präsident Bush und seiner Crew – Rumsfeld, Rice, Cheney, Wolfowitz u.a. – der grösste anzunehmende Unfall war: In der Öffentlichkeit könnte sich die Vorstellung breit machen, der Iran sei überhaupt nicht der aggressive Schurkenstaat, den man in Washington an die Wand malte. Bush krempelte laut eigenen Erinnerungen die Ärmel hoch und hatte Erfolg:
«Einen grossen Teil des Jahres 2008 verbrachte ich damit, die diplomatische Koalition gegen den Iran wieder aufzubauen, wir schafften es auch, eine neue Runde von UN-Sanktionen zu bekommen (…) Ausserdem dehnten wir unseren Raketenschild aus, darunter ein neues Raketensystem mit Stützpunkten in Polen und der tschechischen Republik, um Europa vor einem iranischen Angriff zu schützen.» (S.420)
Da wurde also aufgerüstet gegen eine Nuklearmacht, die keine war. Und es wurden die grössten Anstrengungen gemacht, die Vogelscheuche der iranischen Nuklear-Bedrohung weiterhin über die Weltbühne zu ziehen. Das amerikanische Volk und die internationale Öffentlichkeit wurden betrogen, und dieser Betrug ist bis heute wirksam. Westliche Medien assoziieren das Wort Iran reflexartig mit dem Verdacht der Atombombe, und die Falken in Washington setzen derzeit Himmel und Hölle in Bewegung, um Obamas 2013 geschlossenes Iran-Abkommen rückgängig zu machen.
George W. Bush lag es damals besonders am Herzen, seine engsten Verbündeten im Nahen Osten zu beruhigen: Saudiarabien und Israel. Im Januar 2008 reist er zu einem Treffen mit dem saudischen König Abdullah. Bush eröffnet das Gespräch, indem er sich für den Geheimdienstbericht entschuldigt: «Ich bin über diesen Bericht genau so verärgert wie Sie es sind.»
Man kann es kaum glauben, aber da steht es schwarz auf weiss. Der Mann desavouiert die eigenen Geheimdienste, die seine Kriegstreiberei bremsen. Er brüstet sich mit einer Politik der Aufrüstung und schreibt dies alles in schöner Offenheit in seinen Memoiren. Wie viel Realitätsverlust und Grössenwahn sind da zu diagnostizieren? Wie felsenfest musste dieser aus der Erdölbranche stammende Texaner von seiner Mission als Weltpolizist überzeugt sein?
Der Glaube an die Berufung zur Weltmacht
Der Glaube, es sei «manifest destiny» der USA, die Welt zu führen und militärisch im Griff zu halten, hat eine lange Geschichte, die bis ins 19. Jahrhundert zurückgeht. Beweis für die Richtigkeit dieses Glaubens war der Sieg über Hitler-Deutschland. Man verkauft ihn bis heute auf D-Day-Feiern als amerikanisch-britischen Triumph, die 27 Millionen Toten der Sowjetunion geflissentlich übersehend.
Vietnam war ein Rückschlag, doch die Niederlage in Vietnam wirkte in der Armee und der mit ihr verbundenen Rüstungsindustrie nicht nachhaltig als Medikament der Ausnüchterung, sondern generierte das starke Bedürfnis nach Rache. Dies vor allem auch im rechtsgerichteten politischen Establishment, also z.B. bei Figuren wie dem Vietnam-Veteran John McCain.
Mit dem Afghanistan-Konflikt kam 1979 der Moment, es den Sowjets heimzuzahlen. Gemeinsam mit Saudiarabien finanzierten und bewaffneten die USA islamische Gotteskrieger, die Mudschaheddin. Der pakistanische Geheimdienst war mit von der Partie. Als wirksames Propagandamittel investierte Washington ausserdem viel Geld in afghanische und pakistanische Schulbücher, die mit Koranversen zum Heiligen Krieg gegen die sowjetischen Besatzungstruppen aufriefen. Es war eine Politik, die katastrophale Folgen haben sollte. Das spätere Erstarken der Taliban und die Entstehung von Al Kaida waren letztlich Produkte dieser Politik.
Doch Ende der 80er-Jahre herrschte zunächst Euphorie. Mit dem schmählichen Rückzug der Russen aus Afghanistan und schliesslich dem Zusammenbruch der Sowjetunion war der Glaube an die quasi von Gott gegebene Führerrolle der USA wiederhergestellt und für viele Gewissheit geworden.
Dann kam der 11. September 2001, und die Schockwelle der Explosionen war nicht der Auslöser für Analyse und Reflexion, sondern für eine Politik der blindwütigen Vergeltung. Es war eine Mischung aus Paranoia und Grössenwahn, das heisst, der Wahn einer Regierung, die glaubt, sie sei berufen, auf der Welt Ordnung zu schaffen und müsse dies mit militärischer Gewalt tun.
Bush erklärte folglich seinen «Krieg gegen den Terror», ein Begriff, der in sich eine Absage an jeden vernünftigen Menschenverstand ist. Denn man kann gegen Terror ebenso wenig Krieg führen wie beispielsweise gegen die Krebserkrankung. Man kann eine Lebensweise fördern, die die Entstehung von Krebs mindert, desgleichen kann man eine Politik betreiben, die die Faktoren mindert, die Terrorismus entstehen lassen. Einer dieser Faktoren ist – um nur ein Beispiel zu nennen – der ungelöste Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern.
Aber nach 9/11 ging es in Washington offensichtlich nicht darum, Probleme zu erkennen und politisch zu lösen, sondern um militärische Ersatzhandlungen. Wenige haben dies in so gnadenloser Offenheit bezeugt wie der amerikanische General Wesley Clark, ehemaliger Nato-Oberbefehlshaber in Europa und Präsidentschaftskandidat in den USA.
Clark sagte im März 2007 in einem Interview mit Amy Goldmann in der Sendung «Democracy Now», er habe um den 20. September 2001 – also rund eine Woche nach 9/11 – im Pentagon von einem General erfahren, dass man beschlossen habe, den Irak anzugreifen:
«I said: We are going to war with Iraq. Why?
He said: I don’t know. He said: I guess they don’t know what else to do.
He said: I guess it’s like we don’t know what to do about terrorists.»
Das Projekt «New Middle East»
Darüber hinaus gab es in Kreisen der sogenannten Neokonservativen genug Leute, die darauf drängten, die Gelegenheit zu nutzen, um den Nahen und Mittleren Osten neu zu gestalten: das Projekt «New Middle East». General Clark sagte im oben genannten Interview, er habe ein paar Wochen nach 9/11 ein Pentagon-Memorandum gesehen, demzufolge innerhalb von fünf Jahren sieben Länder angegriffen werden sollten: Irak und Libanon, Sudan, Libyen, Syrien, Somalia und der Iran. Das war im Oktober 2001, als in Afghanistan schon bombardiert wurde.
Das Projekt «New Middle East» wurde seit längerem auch in amerikanischen Militärakademien diskutiert. US-Aussenministerin Condoleeza Rice benutzte den Ausdruck erstmals auf einer Erklärung in Tel Aviv im Juni 2006, wo sie betonte, das Chaos der militärischen Interventionen sei nichts anderes als die «Geburtswehen» für die Entstehung eines «New Middle East».
Von Afghanistan (1979) über den Irak bis Libyen und Syrien ist ein gleichbleibendes Handlungsmuster zu erkennen. Die USA unterstützen oppositionelle Gruppen, die sich auf den Koran und ethnisch-religiöse Bindungen berufen und durch bewaffneten Aufstand «Regime Change» erreichen wollen. In allen Fällen wird in Washington, Paris, London und Berlin verkündet, es gelte, unterdrückten Volksgruppen zu Hilfe zu kommen sowie Demokratie und Achtung der Menschenrechte herzustellen.
Der Angriff auf Afghanistan (2001) wurde noch damit gerechtfertigt, Osama Bin Laden sei der Verantwortliche für 9/11 und werde von den Taliban protegiert. Doch selbst der ehemalige afghanische Präsident Hamid Karzai hält weder das eine noch das andere für erwiesen. Bin Laden applaudierte zwar in Videoaufnahmen dem Terroranschlag, hatte aber wahrscheinlich mit der operativen Aktion nichts zu tun.
In allen Ländern, in denen die USA seit 9/11 militärisch intervenierten, sind die Resultate katastrophal: Hunderttausende von Toten und Staaten, die in den Kämpfen bewaffneter Banden zerfallen. Das Projekt «New Middle East» von Bush, Rumsfeld, Cheney und Rice hat sich als Albtraum entpuppt.
Das Versagen der Medien
Die grossen westlichen Medien haben sich bei all diesen Kriegen blamiert bis auf die Knochen. Washington verfügte stets über die Deutungshoheit, und die Medien übernahmen meist eilfertig die Vorgaben aus Washington. Sie sahen stets und überall «Rebellen» am Werk, die für Freiheit und Demokratie kämpften. Erst feierten sie in den 80er-Jahren die Mudschaheddin in Afghanistan. Als diese sich als üble Warlords erwiesen, feierten sie die «sympathischen jugendlichen Taliban», dann den ersten und zweiten Golfkrieg, dann die «Freiheitskämpfer» in Libyen und schliesslich die «Rebellen» in Syrien.
Die westlichen Medien waren mit wenigen Ausnahmen völlig unfähig, die kommende Katastrophe zu sehen, als der US-Zivilverwalter Paul Bremer im Mai 2003 in Bagdad den historischen Irrtum beging, die Baath-Partei und die irakische Armee aufzulösen und vierhunderttausend Soldaten auf die Strasse zu stellen. (Vgl. Ulrich Tilgner: «Zwischen Krieg und Terror», Bertelsmann 2006, S. 118/119). Aus ihren Reihen entstand der harte sunnitische Kern des heutigen Islamischen Staates.
Der amerikanische Journalist Charles Lewis hat sich die Mühe gemacht, akribisch die Falschmeldungen und Propagandalügen zu zählen, die im Irak-Krieg verbreitet wurden: Er kam auf die Zahl 935.
Doch all das hat nie zu Selbstzweifeln in den Mainstream-Medien geführt. Im Syrien Konflikt wiederholt sich das bekannte Szenario. Journalisten, die heute die westliche Propaganda im Syrien-Krieg in Frage stellen, werden als Verschwörungstheoretiker oder Putin-Trolle beschimpft. Im vergangenen Frühjahr versicherte mir ein hochrangiger ehemalige CIA-Offizier, US-Aussenminister Kerry habe gelogen, als er im August 2013 behauptete, er habe Beweise dafür, dass Bashar al-Assad hunderte Menschen mit Giftgas getötet habe. Es gebe vielmehr hinreichende Beweise dafür, dass die aufständischen Dschihaddisten das Sarin-Massaker veranstalteten, um die USA zum Angriff auf Syrien zu verleiten. Mehrere Schweizer Zeitungen weigerten sich, das Interview, das ich ihnen anbot, zu drucken. (Das Interview auf Infosperber: «Den Mächtigen die Wahrheit sagen»).
15 Jahre nach dem 11. September 2001 ist der Glaube, die USA seien dazu berufen, die Welt zu führen und militärisch zu beherrschen, ungebrochen in der politischen Elite der USA. Man höre sich die Rede an, die Hillary Clinton am 31. August vor Kriegsveteranen in Cincinnati hielt. Sie sagte, das Erste, was sie als Präsidentin zu tun habe, sei die Erneuerung des Atomwaffen-Arsenals. (Infosperber berichtete: «Hillary Clinton propagiert Aufrüstung der USA»). Auf ihrer Kampagnen-Webseite ist zu lesen, als Präsidentin garantiere sie den USA «the strongest military the world has ever known».
Für die Überholung und den Ausbau der Nuklearwaffen-Systeme haben die USA ein Budget von einer Billion Dollar über die nächsten 30 Jahre geplant (im englischen Text: $ 1 trillion).
«Wir sind immer noch am davonlaufen, denn 9/11 hat nie aufgehört», schreibt der amerikanische Journalist William Rivers Pitt. Es sei nicht vorüber, das Gegenteil sei der Fall: 9/11 sei gewachsen, habe sich ausgebreitet, habe Metastasen gebildet und schliesslich die ganze amerikanische Nation erfasst. Und weiter: «Wir stehen barfuss auf dem Flughafen und reden in abgehörte Handys, während die neusten Kriegsbilder über die Bildschirme laufen.»

* George W.Bush: Decision Points. Virgin Books 2011